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Gesetze / Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

ALG

§ 93 Berechnung der Renten

Stand: 10.06.2019

Bund5 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ALG/93#abs-1 (1) Beiträge von Personen, die unabhängig von einer Tätigkeit als Landwirt oder mitarbeitender Familienangehöriger versicherungspflichtig waren, gelten als Beiträge als Landwirt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ALG/93#abs-2 (2) Beiträge als Landwirt, die vor dem 1. Januar 1995 gezahlt wurden, gelten als Beiträge als mitarbeitender Familienangehöriger, wenn

1.
sie nach § 90 nicht auf die Wartezeit angerechnet werden,
2.
a)
nach dem letztmaligen, vor dem 1. Januar 1995 erfolgten Fortfall der Beitragspflicht für weniger als 15 Jahre Beiträge ohne Berücksichtigung von Beträgen als mitarbeitender Familienangehöriger an die landwirtschaftliche Alterskasse gezahlt wurden und eine Altersrente festzustellen ist oder
b)
nach dem letztmaligen, vor dem 1. Januar 1995 erfolgten Fortfall der Beitragspflicht vom Verstorbenen für weniger als 5 Jahre Beiträge ohne Berücksichtigung von Beiträgen als mitarbeitender Familienangehöriger an die landwirtschaftliche Alterskasse gezahlt wurden und eine Witwen- oder Witwerrente oder eine Rente wegen Erwerbsminderung festzustellen ist und
3.
vor dem 1. Januar 1995 ein Beitrag als mitarbeitender Familienangehöriger gezahlt wurde.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ALG/93#abs-3 (3) Beiträge, die vor dem 1. Januar 1995 gezahlt wurden, bleiben bei der Rentenberechnung unberücksichtigt, wenn

1.
die Voraussetzungen nach Absatz 2 Nr. 1 und 2 vorliegen und vor dem 1. Januar 1995 ein Beitrag als mitarbeitender Familienangehöriger nicht gezahlt wurde,
2.
sie nach Vollendung des 65. Lebensjahres gezahlt wurden oder
3.
sie bereits bei einer Witwen- oder Witwerrente berücksichtigt sind und für den Überlebenden, der diese Beiträge gezahlt hat, eine Rente aus eigener Versicherung festzustellen ist.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 93 ALG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen
  1. LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2010 – L 2 LW 5/09Zitiert von 3
  2. LSG Niedersachsen-Bremen, 04.09.2019 – L 2 LW 2/19
  3. LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2002 – L 10 LW 19/01
  4. SG Duisburg, 23.05.2018 – S 20 LW 2/16
  5. BSG, 17.08.2000 – B 10 LW 12/99 RZitiert von 7

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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