LG Konstanz Urteil vom 08.12.2020 – C 4 O 155/20

1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger 8.233,32 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank seit dem 04.03.2020 zu zahlen.

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

3. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

4. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

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Die Kläger verlangen von der Beklagten - einer Bank - Rückzahlung einer klägerseits geleisteten Vorfälligkeitsentschädigung.

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Im Jahr 2017 schlossen die Kläger mit der Beklagten einen Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag (Anlage K1). Hintergrund war die Finanzierung einer von den Klägern privat genutzten Immobilie.

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In vorgenanntem Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag heißt es unter Ziff. 8:

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„Im Fall der vorzeitigen Rückzahlung (vergleiche Ziffer 7 dieses Vertrages) oder im Fall der außerordentlichen Kündigung auf der Grundlage eines berechtigten Interesses (vergleiche Ziffer 8 Satz 2 der Allgemeinen Bedingungen für Kredite und Darlehen) hat der Darlehensnehmer der Bank denjenigen Schaden zu ersetzen, der dieser aus der vorzeitigen Rückzahlung entsteht. Der Berechnung dieses Schadens wird der Darlehensgeber die vom Bundesgerichtshof für zulässig befundene Aktiv-Passiv-Berechnungsmethode zugrunde legen, welche davon ausgeht, dass die durch die Rückzahlung frei gewordenen Mittel laufzeitkongruent in Hypothekenpfandbriefen angelegt werden. Danach wird berücksichtigt:

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- Der Zinsverschlechterungsschaden als der finanzielle Nachteil aus der vorzeitigen Darlehensablösung, das heißt, die Differenz zwischen dem Vertragszins und der Rendite von Hypothekenpfandbriefen mit einer Laufzeit, die der Restlaufzeit des abzulösenden Darlehens entspricht. Die Differenz zwischen dem Vertragszins des abzulösenden Darlehens und der Hypothekenpfandbriefrendite ist um angemessene Beträge sowohl für ersparte Verwaltungsaufwendungen als auch für das entfallene Risiko des abzulösenden Darlehens zu kürzen. Die auf der Grundlage der so ermittelten Nettozinsverschlechterungsrate für die Restlaufzeit des abzulösenden Darlehens sich ergebenden Zinseinbußen werden dann auf den Zeitpunkt der Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigung abgezinst. Dabei wird auch hier der aktive Wiederanlagezins, das heißt, die Renditelaufzeit kongruenter Hypothekenpfandbriefe zugrunde gelegt. (...)“

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Weiter heißt es in dem zwischen den Parteien im Jahre 2017 abgeschlossenen Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag unter Ziff. 14:

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„Sondertilgungsrecht:

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Ab 30.12.2017 sind pro Kalenderjahr Sondertilgungen während der bestehenden Zinsbindung bis zu einer Höhe von maximal 14.200,00 € möglich. Ein Vorfälligkeitsentgelt fällt dafür nicht an. Nicht erfolgte Sonderzahlungen können weder auf ein anderes Darlehenskonto, noch auf folgende Kalenderjahre übertragen werden. Die Leistungsrate (bestehend aus Zins- und Tilgung) verändert sich nach der Sonderzahlung nicht. Die Zinsberechnung wird aber selbstverständlich nur auf das neue - reduzierte - Restkapital vorgenommen. Die Vereinbarung über die Sondertilgungsmöglichkeit gilt bis zum 30.12.2027.“

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Des Weiteren heißt es in den dem Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag beigefügten „Allgemeinen Bedingungen für Kredite und Darlehen“ unter Ziff. 7.1:

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„Kündigung von Krediten mit Sollzinsbindung:

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Der Kreditnehmer kann einen Kreditvertrag mit einem gebundenen Sollzinssatz ganz oder teilweise kündigen,

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- wenn die Sollzinsbindung vor der für die Rückzahlung bestimmten Zeit endet und keine neue Vereinbarung über den Sollzinssatz getroffen ist, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat, frühestens für den Ablauf des Tages, an dem die Sollzinsbindung endet; ist eine Anpassung des Sollzinssatzes in bestimmten Zeiträumen bis zu einem Jahr vereinbart, so kann der Kreditnehmer jeweils nur für den Ablauf des Tages, an dem die Sollzinsbindung endet, kündigen;

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- in jedem Fall nach Ablauf von 10 Jahren nach dem vollständigen Empfang unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten; wird nach dem Empfang des Kredits eine neue Vereinbarung über die Zeit der Rückzahlung oder den Sollzinssatz getroffen, so tritt der Zeitpunkt dieser Vereinbarung an die Stelle des Zeitpunktes des Empfangs.“

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Das den Klägern seitens der Beklagten mit dem im Jahr 2017 zwischen den Parteien abgeschlossenen Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag gewährte Darlehen war von den Klägern laut Vertrag mit einem Sollzinssatz von 1,9 % jährlich ab dem Tag der Auszahlung zu verzinsen. Dieser Sollzinssatz sollte bis 30.12.2027 gebunden sein.

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Schließlich heißt es in den dem Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag beigefügten „Allgemeinen Bedingungen für Kredite und Darlehen“ unter Ziff. 12.2:

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„Im Fall der vorzeitigen Rückzahlung eines Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag (vgl. Nummer 7.5) ist der Schaden zu ersetzen, der aus der vorzeitigen Rückzahlung entsteht. Diesen Schaden wird der Kreditgeber nach den vom Bundesgerichtshof für die Berechnung vorgeschriebenen finanzmathematischen Rahmenbedingungen berechnet, die insbesondere

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- ein zwischenzeitlich gesunkenes Zinsniveau,

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- die für den Kredit ursprünglich vereinbarten Zahlungsströme,

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- den dem Kreditgeber entgehenden Gewinn,

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- den mit der vorzeitigen Rückzahlung verbundenen Verwaltungsaufwand

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sowie

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- die infolge der vorzeitigen Rückzahlung ersparten Risiko- und Verwaltungskosten

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berücksichtigen.

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Die Vorfälligkeitsentschädigung wird folgende Beträge nicht überschreiten:

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- ein Prozent bzw., wenn der Zeitraum zwischen der vorzeitigen und der vereinbarten Rückzahlung weniger als ein Jahr beträgt, 0,5 Prozent des vorzeitig zurückgezahlten Betrages,

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- den Betrag der Sollzinsen, den der Kreditnehmer in dem Zeitraum zwischen der vorzeitigen und der vereinbarten Rückzahlung entrichtet hätte.

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Ein Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung ist ausgeschlossen, wenn die Rückzahlung aus den Mitteln einer Versicherung bewirkt wird, die aufgrund einer entsprechenden Verpflichtung im Kreditvertrag abgeschlossen wurde, um die Rückzahlung zu sichern oder im Vertrag die Angaben über die Laufzeit des Vertrages, das Kündigungsrecht des Darlehensnehmers oder die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung unzureichend sind.“

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Nach Auszahlung des Darlehensbetrages durch die Beklagte führten die Kläger diesen Betrag im Folgenden an die Beklagte zurück. Infolgedessen beanspruchte die Beklagte mit Schreiben vom 04.10.2019 von den Klägern die Bezahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 8.233,32 €. Am 10.10.2019 bezahlten die Kläger diesen Betrag an die Beklagte.

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Die Beklagte berechnete die von den Klägern beanspruchte und alsdann auch erhaltene Vorfälligkeitsentschädigung nach der Aktiv-Passiv-Methode.

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Bei einer Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung nach der Aktiv-Passiv-Methode wird zunächst ermittelt, welche Zinseinnahmen der Kreditgeber bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag frühestens ordentlich hätte gekündigt werden können, gehabt hätte. Bei der Ermittlung dieses Zahlungsstromes wird die Ausnutzung aller eingeräumten Optionen zu zusätzlicher Tilgung (wie Sondertilgung oder Tilgungssatzanpassung) zum frühestmöglichen Zeitpunkt unterstellt; wäre das Darlehen dadurch noch früher zurückgeführt, als es ordentlich hätte gekündigt werden können, endet damit auch die Berechnung noch früher. Dem gegenübergestellt wird, was der Kreditgeber mit der bei ihm unerwartet verfügbaren Liquidität alternativ erwirtschaften könnte. Die Aktiv-Passiv-Methode geht hierfür von einer zu den ausfallenden Zahlungen aus dem ersten Zahlungsstrom laufzeitkongruenten „passiven“ Wiederanlage der vorzeitig vorhandenen Liquidität in Hypothekenpfandbriefen (bzw. unterjährig: Geldmarktiteln) entsprechend der Renditestatistik der Bundesbank am Tag der Berechnung (bzw. vorzeitigen Beendigung) aus. Die einzelnen sich ergebenden Beträge werden auf den Stichtag abgezinst. Ersparte Positionen für entfallende Risikovorsorge und entfallende Verwaltungskosten des nicht mehr valutierenden Kredits werden in Abzug gebracht.

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Mit Schreiben der Prozessbevollmächtigten der Kläger vom 18.02.2020 forderten die Kläger von der Beklagten die von diesen bereits geleistete Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 8.233,32 € zurück.

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Eine Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung seitens der Beklagten ist bis dato nicht erfolgt.

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Die Kläger meinen:

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Die Beklagte habe die Bezahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung nicht beanspruchen können, weil § 502 Abs. 2 Nr. 2 BGB einschlägig sei. Die im zwischen den Parteien im Jahr 2017 geschlossenen Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag enthaltenen Angaben zur Berechnungsweise der Vorfälligkeitsentschädigung nach der Aktiv-Passiv-Methode seien unzureichend. So werde nicht darauf hingewiesen, dass die berechtigte Zinserwartung mit dem Zeitpunkt ende, zu dem erstmals eine ordentliche Kündigung möglich sei. Außerdem fehle ein Hinweis darauf, dass die eingeräumten Sondertilgungsmöglichkeiten Einfluss auf die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung hätten. Soweit die Beklagte auf ein den Klägern im Nachgang zum Abschluss des vorliegend streitgegenständlichen Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrages ausgehändigtes ESIS-Merkblatt abhebe, sei dies ohne Bedeutung. Denn jedenfalls sei im Vertrag eine ausreichende Information über die Berechnungsweise der Vorfälligkeitsentschädigung nicht enthalten.

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Unbeschadet dessen sei die Beklagte auch gar nicht berechtigt gewesen, die Vorfälligkeitsentschädigung nach der Aktiv-Passiv-Methode zu berechnen. Hierbei handle es sich vielmehr um eine veraltete Berechnungsmethode. Heutzutage sei es nicht mehr üblich, dass Banken Geld in Pfandbriefe investieren. Diese Annahme stamme vielmehr aus Zeiten mit einem völlig anderen Zinsumfeld. Es sei zu fordern, dass die Beklagte ihren Ausfallschaden konkret darlegt.

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Die Kläger beantragen:

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1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger 8.233,32 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank seit dem 04.03.2020, hilfsweise seit Rechtshängigkeit, zu zahlen.

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2. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger weitere 989,13 € als Nebenforderung zu zahlen, zuzüglich Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank seit Rechtshängigkeit.

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Die Beklagte beantragt Klageabweisung.

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Die Beklagte meint:

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Die Voraussetzungen des § 502 Abs. 2 Nr. 2 BGB lägen nicht vor. Die Erläuterungen zur Berechnungsweise der Vorfälligkeitsentschädigung im zwischen den Parteien im Jahre 2017 geschlossenen Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag seien nicht zu beanstanden. Ein Hinweis auf die notwendige Berücksichtigung etwaiger Sondertilgungsrechte sei in Ziff. 14 dieses Vertrages enthalten. Außerdem sei den Klägern ein ESIS-Merkblatt ausgehändigt worden, aus dem sich weitere Einzelheiten ergäben.

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Die Beklagte sei auch berechtigt gewesen, die von den Klägern beanspruchte Vorfälligkeitsentschädigung nach der Aktiv-Passiv-Methode zu berechnen. Dies entspreche ständiger Rechtsprechung des BGH. Es gebe keine Verpflichtung zu einer konkreten Schadensberechnung.

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Wegen der weiteren Einzelheiten wird im Übrigen auf das schriftsätzliche Vorbringen der Parteien nebst Anlagen Bezug genommen.

I.

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Die Klage ist zulässig und ganz überwiegend begründet.

1)

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Den Klägern steht gegenüber der Beklagten ein Anspruch auf Rückzahlung der klägerseits geleisteten Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 8.233,32 € nach § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1 BGB zu. Voraussetzung eines solchen Anspruchs ist, dass der Anspruchsgegner durch eine Leistung des Anspruchsstellers etwas ohne rechtlichen Grund erlangt hat. Diese Voraussetzungen liegen hier vor.

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