Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2020

BGH Beschluss vom 08.12.2020 – 5 StR 494/20

5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2020:081220B5STR494.20.0

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 494/20

vom 8. Dezember 2020 in der Strafsache gegen

wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

ECLI:DE:BGH:2020:081220B5STR494.20.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 8. Dezember 2020 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 sowie entsprechend § 354 Abs. 1 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 28. Juli 2020 wird mit der Maßgabe verworfen, dass die Einziehungsentscheidung entfällt (vgl. Antragsschrift des Generalbundesanwalts); im Übrigen hat die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen (§ 473 Abs. 1 und 4 StPO).

Gericke Berger Mosbacher

Resch von Häfen

Vorinstanz: Berlin, LG, 28.07.2020 - 274 Js 650/20 (510 KLs) (5/20)