Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2019

BGH Beschluss vom 28.08.2019 – 5 StR 387/19

5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2019:280819B5STR387.19.0

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 387/19

vom 28. August 2019 in der Strafsache gegen

wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes u.a.

ECLI:DE:BGH:2019:280819B5STR387.19.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 28. August 2019 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 19. März 2019 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat:

1. Die Aufklärungsrüge ist jedenfalls unbegründet. Es ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund sich das Landgericht hätte gedrängt sehen müssen, ein weiteres aussagepsychologisches Gutachten einzuholen.

2. Die Beanstandung einer Verletzung der Hinweispflicht geht fehl. In der Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens kann keine vorläufige Bewertung der Sach- oder Rechtslage im Sinne von § 265 Abs. 2 Nr. 2 StPO erblickt werden.

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