Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2018

BGH Beschluss vom 13.12.2018 – 5 StR 423/18

5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2018:131218B5STR423.18.0

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 423/18

vom 13. Dezember 2018 in der Strafsache gegen

wegen Vergewaltigung

ECLI:DE:BGH:2018:131218B5STR423.18.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 13. Dezember 2018 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 10. April 2018 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Der Senat bemerkt ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts:

Die Rüge der Verletzung formellen Rechts ist nicht ausgeführt und daher unzulässig (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO).

Mutzbauer Sander Schneider

König Köhler