Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2016
BGH Beschluss vom 08.11.2016 – 5 StR 437/16
5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2016:081116B5STR437.16.0
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 437/16
vom 8. November 2016 in der Strafsache gegen
1.
2.
wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.
ECLI:DE:BGH:2016:081116B5STR437.16.0
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 8. November 2016 beschlossen:
Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 30. Mai 2016 werden nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.
Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend bemerkt der Senat:
Wohl entgegen der Auffassung der Revision des Angeklagten T. war dieser hinsichtlich des Verbrechens der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG) Alleintäter.
Sander Dölp König
Bellay Feilcke