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BGH, Beschluss vom 08.11.2016 – 5 StR 437/16

5. Strafsenat

ECLI:DE:BGH:2016:081116B5STR437.16.0

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 437/16

vom 8. November 2016 in der Strafsache gegen

1.

2.

wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

ECLI:DE:BGH:2016:081116B5STR437.16.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 8. November 2016 beschlossen:

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 30. Mai 2016 werden nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Wohl entgegen der Auffassung der Revision des Angeklagten T. war dieser hinsichtlich des Verbrechens der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG) Alleintäter.

Sander Dölp König

Bellay Feilcke