Rechtsprechung / BGH / 4. Strafsenat / 1954

BGH Urteil vom 28.01.1954 – 4 StR 729/53

4. Strafsenat

StrafrechtBundFachanwälte für Strafrecht findenVolltext

Als PDF speichern

- 2282 068

Im Kanen d

{iD

S Volkes

In der Strafisache

gegen

Nenfred KB :,5 Ew:; zeboren an EEE >23 in

wegen versuchter schwerer Unzucht mit Männern

hat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung vom 28, Januar 1954, an der teilgenommen haben:

Sensatspräsident Dr. Groß als Vorsitzender, Bundesrichter Krummne Bundesrichter Dr. Engels Bundesrichter jartin Bundesrichter Dr. Seibert als beisitzende Richter, Staatsanwalt Dr. in Is Vertreter der Bundesa waltschalt, Hilfsarbeiter im mittleren Justizdienst ) als Urkundsbeanter der Geschäftsstelle, für Recht erkannt:

6)

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts in Hagen vom

14, August 1953 mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechismittels, an das Landgericht zurück-

verwiesen.

Von Rechts wegen

Der nicht vorbestrafte Angeklagte ist wegen versuchten Verbrechens nach § 175 a Nr 5 StGB in zwei Fällen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden, weil er im Winter 1951 in der Spätberufenenschule der Missionare vom Heiligen Kreuz in BB und im August 1952 in einem Jugendlager der katholischen Pfadfinder versucht hat, die Minderjährigen Heinz Sr und Klaus EEE dazu zu verführen, mit ihm Unzucht zu treiben. Seine Revision, die Verletzung der Aufklärungspflicht und des sachlichen Strafrechts rügt,

muss Erfolg haben.

I. Fall Bri>:

Der Angeklagte, der Missionsschüler der Anstalt in BOB war; hielt sich während eines Krankheitsurlaubs im Dezember 1951 mehrere Tage besuchsweise in dieser Schule auf. Er wurde mit zwei Mitschülern im Krankenzimmer untergebracht. Nit dem im benachbarten Bett liegenden, damals 15 Jahre alten Schüler Sr oesann er bald ein Gespräch "mit deutlich gleichgeschlechtlishen Unterton". Dabei fasste er unter die Bettdecke und ergriff den Geschlechtsteil des jungen Mannes über dem Schlafanzug. Er zog seine Hand gleich wieder zurück, weil er durch ein Geräusch ge-. stört wurde und Br ihn abwehrte. im selben Abend setzte er sich auf dessen Bett und suchte ihn zurückzuäriicken, da er halb aufgerichtet dalag. Sr viüersetzte sich, drehte dem Angeklagten den Rücken zu und forderte ihn auf, sein Torhaben aufzugeben. Dieser Vor-

gang wiederholte sich noch mehrere Nale.

Das Landgericht hat hierin zutreffend den forigesetzten Versuch eines Verbrechens nach 8 175 aNr StGB erblickt. Es hat den sicheren und bestimmten Bekundungen

des Dre Glauben geschenkt, weil seine Angaben frei von Widersprüchen waren und auch der Angeklagte selbst dessen Aussage schlie sslich nicht mehr als unwahr zu bezeichnen wagte, sondern sich nur noch auf sein mangelndes Erinnerungsvermögen berief. Bei dieser Sachlage bedurfte es keiner Beweiserhebung über die Glaubwürdigkeit des Zeugen. Das Gericht durfte sich vielmehr selbst auf Grund. des persönlichen Einrdrucks ein Urteil über Are . u zutrauen. Die von der Revision erhobenen Zweifel sind unbeachtlich.

Zur inneren Tatseite entnhölt das Urteil indes keine :lare Feststellung darüber, ob der Beschwerdeführer das Alter des Sr :nnt=e. Die Annahme des Tatrichters, der ängeklagte habe wissen müssen, dass sein Wiischüler noch nicht 21 Jahre alt war, ist denkgesetzlich angreifbar, weil der Beschwerdeführer selbst damals noch im Alter von 22 Jahren die Spätberufenenschule besuchte. Angaben über die körperliche Verfassung des Verletzten s das Re tevisionsgericht nicht nachprüfen andgericht den bedingten Vorsatz des An-

t

Zehlen, so dä kann, ob das rechtsirrtumsfrei festgestellt hat.

Dieser Mangel führt zur Aufhebung des Schuldspruches.

il. Fall Kin:

Im August 1952 hielt sich der Angeklagte eine Nacht in einen Jugendlager der katholischen Pfadfinder in der Nähe der liöhnetalsperre auf. Während ein Gewitter niederging, waren die Jugendlichen abends im Zelt versammelt und vertrieben sich die Zeit mit Vorlesen. Der Angeklagte lag neben dem 14 Jehre alten Klaus ZB 7 legte seinen arm um ihn, knöpfte ihn nit der anderen Hand die Klappe seiner Lederhose auf und erfasste seinen

Geschlechtsteil über dem Temd. Als der Junge ihn abwehrte, versuchte er, dessen fand an seinen eigenen Geschlechtsteil zu führen. KWentzos sie

suf die andere Seite,

ihm aber und legte sich

Jie rechtliche Würdigung dieses Verhaltens des inge-

klegten als versuchtes Verbrechen nach § 175 a Yr 3 StB ist frei von Rechtsirrtum. Dagexen rüyt die Revision in Giesem Falle mit Recht, das 15 ndgericht hsbe keine aus-

reichenden Ermittlungen, 2.3. durch Vernehmuns der Lehrer und Zuzishung eines psychologischen Sachverständigen, igkeit des Zeugen KB angestellt:

Der 3eschwerdeführer hat diese Tat entschieden be-

di tritten. Die Schuldfeststellungen beruhen ausschliesslich auf den - gemäss § 60 lr 1 StPO unbeeidigt gebliebenen - Angeben des Jugendlichen. Das Landgericht hat auf Grund der Akten des Jugendemts und der Jugendgerichtsskten gegen KB - 3 Ds 94/53 des \mtsgerichts in Hagen - festgestellt, dess dilerer kein strafrechtlich un Ibeschriebe- ‚tt und schon manchmal geneigt gewesen ist, von der Wehrheit abzuweichen. Is hat seinen Bekunäungen dennoch Glauben geschenkt, weil er dem ängeklagten in der Hauptverhandlung fest und sicher entgegengetreten sei, während

dieser nicht gewusst habe, wohin er die Augen wenden solle. } zB habe bisher immer nur zu seinem eigenen Schutz gelogen. Es lägen keine anhaltspunkte dafür vor,

dass es hier anders sei, das Verfahren sei weder durch

97)

X: ihn in Gang Ten noch hzbe der Angeklagte auch nur

indeutungen darüber gemacht, weshalb Kin segen ihn

& falsch ausg Bw haben sollte, \enn der Zeuge bei seiner voligeilichen Vernehmung objektiv unrichtig ang Buße eben habe der Angeklagte habe versucht, den Zeugen ir

zu seinen Junsten zu beeinflussen, SO brauchte er doch

EISFRErEn

-äes Schulleiters Fri von April 1255 im letzten SQ

nicht bewusst die Unwahrheit gesagt zu haben, weil der

Angeklagte wirklich bei kentschel gewesen sei und den

Vorfall mit diesem besprochen habe. Auch die innere Wahrscheinlichkeit spreche für die Darstellung des ilinder- ' jährigen. Diese Ausführungen reichen indes zu einer erschöpfenden Beurt eilung der Persönlichkeit des Jugendlichen nicht aus.

Der Tatrichter hat nicht berücksichtigt, dass Kin ausweislich der Akten des Jugendamts schon im Hai 1951 von seinen Rektor DD als verlogener, ehrgeizloser

frecher Junge und als grösster Rüpel der klasse bezeichnet wurde. Nach den Vermerken der Fürsorger aus den Jahren 1051 und 1952, die zum Teil auf den Angaben der Eltern “ E beruhen, hat er seit frühester Kindheit an Eemmungen und Minderwertigkeitsgefühlen gelitten. "Deshalb wohl lege er nunmehr ein grosses Geltungsbe-Sürfnis an den Tag. Er habe Umgang mit üblen Strassenjungen gehabt und zeige ein albernes, oberflächliches Gebzrer" Diese Führung hat sich nsch dem im gegen-

wärtigen Verfahren erstatteten schriftlichen Bericht

Schul jahr, während der "beginnenden Pubertät", noch inn verschlechtert, als seine Mitarbeit und seine ungen in der Schule stark nachliessen. Wiederholt -on ihm "Schmöker" abgenommen werden, die er im

SH

= Unterricht zu lesen versuchte. Sein ganzes Benehmen liess zu wünschen übrig. Er wurde Ostern 1953 mit dem schlechtesten Zeugnis der Schule entlassen, das er sofort zerriss. Er beteiligte sich nicht nur an kleinen jebstählen, sondern versuchte auch einmal anlässlich

eines Schulaus flugs seinen Lehrer nit umwahren Angaben über seine Inzähtekell zur Leistung eines Unkostenbei-

Angesichts dieser schlechten Berichte äurfte sich die Strafkammer nicht mit den persönlichen Eindruck des Kinderjährigen in der Hauptverhandlung begnügen und seine Beurteilung nicht allein - wie sie ausdrücklich erwähnt - auf ihre Menschenkenntris gründen. Das

tsichere" und "feste" Auftreten will bei einen "dreisten"!"

und "verlogenen" Jungen, der selbst schon zweimal. als Beschuldigter vor Gericht gestanden hat, nicht viel sa-

gen. Seine bisherigen Verfehlungen liegen zwar nicht auf sittlichenm Gebiet. Damit ist jedoch nicht auszuschliessen, dass er bei seinem Geltungsbedürfnis unter

dem Einfluss der beginnenden geschlechtlichen Reife: möglicherweise durch entsprechenden Lesestoff angeregt,

auch in dieser Hinsicht, wenigstens als Opfer unsitt-

licher Angriffe, hervorzutreten wünscht und deshalb

zu. unwahren Bezichtisungen greift. Das Landgericht hätte daher die Lehrpersonen und die als streng und einsich-

tig geschilderten Eltern vernehmen müssen, besonders über den Umgang des Jungen und die von ihn gelesenen "Schmöker". Auch auf die Zuziehung eines psycholo-

gischen Sachverständigen durfte es angesichts der gegen die Glaubwürdigkeit des jugendlichen Zeugen sprechenden Umstände nicht verzichten (36HSt 2, 163; 3, 27; BGH 4 STR 1040/51 von 15. Juni 1952; 4 StR 603,52 vom 21. Hai 1953). Auf die Verfahrensrüge hin

muss das Urteil mithin auch in diesem Falle aufgehoben werden.

Groß Krumme Engels Martin Seibert