Gesetze / VO (EWG) Nr. 1408/71
VO (EWG) Nr. 1408/71Art 37 Allgemeine Vorschriften
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-1408-71/37#abs-1 (1) Ein Arbeitnehmer oder Selbständiger, für den nacheinander oder abwechselnd die Rechtsvorschriften von zwei oder mehr Mitgliedstaaten galten und der Versicherungszeiten ausschließlich unter solchen Rechtsvorschriften zurückgelegt hat, nach denen die Höhe der Leistungen bei Invalidität von der Dauer der Versicherungszeiten unabhängig ist, erhält Leistungen gemäß Artikel 39. Dieser Artikel findet keine Anwendung auf Kinderzuschüsse zu Renten, die nach Kapitel 8 zu gewähren sind.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-1408-71/37#abs-2 (2) In Anhang IV Teil A sind für jeden in Betracht kommenden Mitgliedstaat die geltenden Rechtsvorschriften der in Absatz 1 bezeichneten Art angegeben.
Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu Art 37 VO (EWG) Nr. 1408/71 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 23.09.1982 – C-274/81
- EuGH, 01.10.2009 – C-3/08Zitiert von 6
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 17.06.1982 – C-274/81
- EuGH, 15.10.1980 – C-4/80
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 16.05.1979 – C-180/78
- BGH, 15.07.2008 – VI ZR 105/07Internationales Privatrecht: Anwendbares Recht für sozialversicherungsrechtliche Haftungsfreistellungen bei im Ausland beschäftigten Arbeitnehmern Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 20
Zuletzt entschieden
- BFH, 05.09.2001 – X R 40/98Einkommensteuer: Beginn des Rentenbezugs bei der Ertragsanteilsbesteuerung einer übergeleiteten DDR-Invalidenrente Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 2
- EuGH, 29.11.1984 – C-181/83
- EuGH, 09.06.1977 – C-109/76
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 37 VO (EWG) Nr. 1408/71 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.