Art 4 Markenformen
Stand: 01.12.2025
Unionsmarken können Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind,
a) Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und
b) in dem Register der Unionsmarken (im Folgenden „Register“) in einer Weise dargestellt zu werden, dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand des dem Inhaber einer solchen Marke gewährten Schutzes klar und eindeutig bestimmen können.
Wird zitiert von 22 Entscheidungen zu Art 4 VO (EU) 2017/1001 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 26.06.2019 – T-117/18Zitiert von 6
- EuG, 26.10.2022 – T-621/21Zitiert von 1
- EuG, 14.01.2026 – T-64/25
- EuG, 05.10.2022 – T-168/21
- EuG, 30.11.2017 – T-101/15,T-102/15Zitiert von 5
- EuGH, 23.01.2025 – C-93/23Zitiert von 4
Zuletzt entschieden
- EuG, 07.06.2023 – T-239/22Zitiert von 1
- EuG, 07.12.2022 – T-487/21Zitiert von 5
- EuG, 21.09.2022 – T-700/21Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 4 VO (EU) 2017/1001 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.