Gesetze / VO (EG) Nr. 715/2007
VO (EG) Nr. 715/2007Art 1 Gegenstand
Stand: 01.09.2020
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-715-2007/1#abs-1 (1) Diese Verordnung legt gemeinsame technische Vorschriften für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen (nachstehend „Fahrzeuge“ genannt) und Ersatzteilen wie emissionsmindernde Einrichtungen für den Austausch hinsichtlich ihrer Schadstoffemissionen fest.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-715-2007/1#abs-2 (2) Diese Verordnung enthält ferner Bestimmungen für die Übereinstimmung im Betrieb, die Dauerhaltbarkeit emissionsmindernder Einrichtungen, Fahrzeug-On-Board-Diagnosesysteme (im Folgenden „OBD-Systeme“) und die Messung des Kraftstoffverbrauchs.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu Art 1 VO (EG) Nr. 715/2007 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 25.05.2020 – VI ZR 252/19Arglistige Täuschung des Fahrzeugkäufers durch Erschleichung der Typgenehmigung durch das Kraftfahrt-Bundesamt; Darlegungslastverteilung für Kenntnis des Vorstands; Vermögensschaden trotz objektiver Werthaltigkeit von Leistung und Gegenleistung; Vorteilsausgleichung bei vorsätzlich sittenwidriger SchädigungZitiert von 2.204
- BGH, 08.01.2019 – VIII ZR 225/17Sachmangel und die Folgen bei Kraftfahrzeug mit unzulässiger AbschalteinrichtungZitiert von 606
- EuGH, 14.07.2022 – C-128/20Kraftfahrzeuge: Thermofenster zur Emissionskontrolle als Abschalteinrichtung und Voraussetzungen einer Ausnahme zum Schutz des Motors Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 300
- EuGH, 14.07.2022 – C-134/20Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen: Einordnung einer durch ein Thermofenster begrenzten Reduzierung der Abgasrückführung als Abschalteinrichtung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 237
- EuGH, 14.07.2022 – C-145/20Kraftfahrzeuge: Fehlen der üblichen Qualität bei Ausstattung mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 181
- LG Stuttgart, 14.05.2020 – 19 O 109/19
Zuletzt entschieden
- OLG Hamm, 01.04.2020 – 30 U 33/19Zitiert von 39
- OLG Saarbrücken, 15.01.2020 – 2 U 7/19Zitiert von 6
- LG Darmstadt, 13.06.2019 – 9 O 161/17
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 VO (EG) Nr. 715/2007 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.