§ 478 Eidesleistung in Person
Stand: 17.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Der Eid muss von dem Schwurpflichtigen in Person geleistet werden.
Wird zitiert von 7 Entscheidungen zu § 478 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG Schleswig, 23.06.2016 – 4 LB 18/15Zitiert von 1
- BGH, 23.10.2019 – I ZB 60/18Zwangsvollstreckung: Zulässigkeit der Vertretung eines nicht prozessfähigen Schuldners bei der Abgabe der Vermögensauskunft durch einen Vorsorgebevollmächtigten; Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der VermögensauskunftZitiert von 7
- BGH, 29.08.2007 – 5 StR 103/07Strafrecht: Voraussetzungen der Bestellung zum Amtsträger; Anforderungen an eine eidesstattliche Versicherung im Insolvenzeröffnungsverfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 34
- BFH, 16.05.2000 – VII B 200/98Zitiert von 11
- LG Hamburg, 11.11.2020 – 322 O 302/18
- OLG Hamm, 14.11.2019 – 24 W 4/19Zitiert von 4
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 478 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.