Gesetze / Wasserverbandsgesetz

WVG

§ 6 Satzung

Stand: 10.06.2019

Bund67 Entscheidungen

Wird zitiert von 67

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Niedersachsen, 17.11.2021 – 10 LB 260/20Zitiert von 1
  2. VG Lüneburg, 06.06.2016 – 6 A 477/15
  3. BVerwG, 21.06.2018 – 7 C 19/16Wirksamkeit der Satzung eines Wasser- und BodenverbandesZitiert von 9
  4. BVerwG, 21.06.2018 – 7 C 18/16Wirksamkeit der Satzung eines Wasser- und BodenverbandesZitiert von 14
  5. OVG Sachsen-Anhalt, 07.02.2023 – 4 L 2/23Zitiert von 1
  6. VG Halle, 29.04.2020 – 8 A 334/18Zitiert von 4

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 16.10.2025 – 9 A 701/21
  2. OVG Schleswig, 23.09.2024 – 5 LA 75/22Zitiert von 4
  3. BVerwG, 18.04.2024 – 10 C 9/23Satzung eines Wasser- und Bodenverbandes; Vorstandsgröße; BestimmtheitsgrundsatzZitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 6 WVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

67 Entscheidungen zu § 6 WVG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/WVG/6#abs-1 (1) Die Rechtsverhältnisse des Verbands und die Rechtsbeziehungen zu den Verbandsmitgliedern werden durch eine Satzung geregelt, soweit nicht dieses Gesetz oder Rechtsvorschriften der Länder etwas anderes bestimmen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/WVG/6#abs-2 (2) Die Satzung muß mindestens Bestimmungen enthalten über:

1.
Name und Sitz des Verbands,
2.
Aufgabe und Unternehmen unter Hinweis auf die Pläne, soweit solche nach § 5 Abs. 2 erstellt werden,
3.
Verbandsgebiet,
4.
Mitgliedschaft und Mitgliederverzeichnis,
5.
Beschränkungen des Grundeigentums, die von den Verbandsmitgliedern zu dulden sind, und diesen sonst obliegende Verpflichtungen,
6.
Grundsätze für die Beitragsbemessung,
7.
Bildung und Aufgaben der Verbandsorgane,
8.
Verbandsschau,
9.
Satzungsänderungen,
10.
Bekanntmachungen des Verbands.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/WVG/6#abs-3 (3) Wenn der Verband Beamte haben soll, muß die Satzung zusätzlich auch Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse der Beamten des Verbands, insbesondere hinsichtlich des als oberste Dienstbehörde zuständigen Organs sowie der als Dienstvorgesetzte vorzusehenden Stelle, enthalten.

←§ 5 →§ 7