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Gesetze / Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz

VerkPBG

§ 11 Übergangsregelungen

Stand: 10.06.2019

Bund35 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/VerkPBG/11#abs-1 (1) Vor Inkrafttreten dieses Gesetzes begonnene Planungsverfahren für Verkehrswege und Verkehrsflughäfen können nach den Vorschriften dieses Gesetzes weitergeführt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/VerkPBG/11#abs-2 (2) Planungen für Verkehrswege und Verkehrsflughäfen, für die ein Verfahren nach den Vorschriften dieses Gesetzes begonnen wurde, sind auch nach den in § 1 Abs. 1 Satz 1 genannten Zeitpunkten nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu Ende zu führen. Die Planung gilt als begonnen

1.
bei Linienbestimmungen mit dem Antrag auf Linienbestimmung an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur,
2.
bei Planfeststellungsverfahren mit dem Antrag auf Einleitung der Planfeststellung bei der Anhörungsbehörde,
3.
bei der Plangenehmigung mit dem Antrag auf Plangenehmigung.

Wird zitiert von 35 Entscheidungen zu § 11 VerkPBG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. VG Berlin, 10.12.2013 – 1 L 314.13Zitiert von 1
  2. VG Berlin, 10.12.2013 – 1 L 309.13Zitiert von 2
  3. OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2014 – OVG 1 S 282.13Zitiert von 6
  4. BVerwG, 23.11.2022 – 7 A 9/21Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - StrullendorfZitiert von 20
  5. BVerwG, 31.07.2012 – 4 A 7001/11, 4 A 7002/11, 4 A 7003/11, 4 A 7001/11, 4 A 7002/11, 4 A 7003/11Beteiligtenkreis im luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren; räumliche Reichweite der Umweltverträglichkeitsprüfung eines FlughafensZitiert von 54
  6. VGH Bayern, 07.09.2023 – 22 AS 23.40025Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. BVerwG, 06.05.2026 – 9 A 21.24Klage auf teilweise Rücknahme oder Widerruf eines Planfeststellungsbeschlusses zur Nachholung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung
  2. BVerwG, 06.05.2026 – 9 VR 9.26Keine Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für ein straßenaufsichtliches Einschreiten gegen planabweichende Bauausführung Redaktioneller Titel von nu:legal
  3. BVerwG, 01.10.2024 – 9 A 5/23Verlegung und Ausbau B 96 - Ortsumfahrung TeschendorfZitiert von 3

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 11 VerkPBG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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