§ 4 Begriffsbestimmungen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/VSVgV/4#abs-1 (1) Krise ist jede Situation in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Drittland, in der ein Schadensereignis eingetreten ist, das deutlich über die Ausmaße von Schadensereignissen des täglichen Lebens hinausgeht und

dabei Leben und Gesundheit zahlreicher Menschen erheblich gefährdet oder einschränkt,

eine erhebliche Auswirkung auf Sachwerte hat oder

lebensnotwendige Versorgungsmaßnahmen für die Bevölkerung erforderlich macht.

Eine Krise liegt auch vor, wenn konkrete Umstände dafür vorliegen, dass ein solches Schadensereignis unmittelbar bevorsteht. Bewaffnete Konflikte und Kriege sind Krisen im Sinne dieser Verordnung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/VSVgV/4#abs-2 (2) Unterauftrag ist ein zwischen einem erfolgreichen Bieter und einem oder mehreren Unternehmen geschlossener entgeltlicher Vertrag über die Ausführung des betreffenden Auftrags oder von Teilen des Auftrags.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/VSVgV/4#abs-3 (3) Forschung und Entwicklung sind alle Tätigkeiten, die Grundlagenforschung, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung umfassen, wobei letztere die Herstellung von technologischen Demonstrationssystemen einschließen kann. Technologische Demonstrationssysteme sind Vorrichtungen zur Demonstration der Leistungen eines neuen Konzepts oder einer neuen Technologie in einem relevanten oder repräsentativen Umfeld.

Änderungsverlauf

12.04.2016 Ausfertigung

§ 4 Abs. 2 und 4 aufgehoben durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. April 2016 (BGBl. I 624)

BGBl. 2016 I S. 624

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.