Art 60 Ursprungserwerb
Stand: 12.12.2022
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/60#abs-1 (1) Waren, die in einem einzigen Land oder Gebiet vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, gelten als Ursprungswaren dieses Landes oder Gebiets.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/60#abs-2 (2) Waren, an deren Herstellung mehr als ein Land oder Gebiet beteiligt ist, gelten als Ursprungswaren des Landes oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt.
Wird zitiert von 16 Entscheidungen zu Art 60 UZK →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- FG Hamburg, 02.03.2022 – 4 K 160/18
- FG Düsseldorf, 13.09.2021 – 4 K 3205/20 ZZitiert von 1
- BGH, 21.09.2017 – I ZR 74/16Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Verordnung über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte, der Verordnung über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse; des Unionszollkodexes, der Lebensmitteletikettierungsrichtlinie und der Lebensmittelinformationsverordnung: Bestimmung des Begriffs des Ursprungslands nach Zollrecht; Vorliegen eines inländischen Ursprungs von erst drei Tage vor der Ernte ins Inland verbrachten Kulturchampignons; Anwendung des Irreführungsverbots auf die vorgeschriebene Ursprungsangabe; Hinzufügung aufklärender Zusätze zur Ursprungsangabe - KulturchampignonsZitiert von 6
- FG Düsseldorf, 23.03.2022 – 4 K 2282/20 Z
- BGH, 16.01.2020 – I ZR 74/16Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Kulturchampignons mit Angabe "Ursprung: Deutschland" - Kulturchampignons IIZitiert von 9
- EuGH, 04.09.2019 – C-686/17Zitiert von 7
Zuletzt entschieden
- LG Bielefeld, 12.08.2024 – 4 O 407/23
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 21.03.2024 – C-399/22
- FG Hamburg, 13.03.2024 – 4 K 55/21
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 60 UZK zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.