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Gesetze / Umsatzsteuergesetz

UStG

§ 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr

Stand: 06.01.2021

SteuerrechtBund2 Fassungen39 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UStG%201980/11#abs-1 (1) Der Umsatz wird bei der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Nr. 4) nach dem Wert des eingeführten Gegenstands nach den jeweiligen Vorschriften über den Zollwert bemessen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UStG%201980/11#abs-2 (2) Ist ein Gegenstand ausgeführt, in einem Drittlandsgebiet für Rechnung des Ausführers veredelt und von diesem oder für ihn wieder eingeführt worden, so wird abweichend von Absatz 1 der Umsatz bei der Einfuhr nach dem für die Veredelung zu zahlenden Entgelt oder, falls ein solches Entgelt nicht gezahlt wird, nach der durch die Veredelung eingetretenen Wertsteigerung bemessen. Das gilt auch, wenn die Veredelung in einer Ausbesserung besteht und an Stelle eines ausgebesserten Gegenstands ein Gegenstand eingeführt wird, der ihm nach Menge und Beschaffenheit nachweislich entspricht. Ist der eingeführte Gegenstand vor der Einfuhr geliefert worden und hat diese Lieferung nicht der Umsatzsteuer unterlegen, so gilt Absatz 1.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UStG%201980/11#abs-3 (3) Dem Betrag nach Absatz 1 oder 2 sind hinzuzurechnen, soweit sie darin nicht enthalten sind:

1.
die im Ausland für den eingeführten Gegenstand geschuldeten Beträge an Einfuhrabgaben, Steuern und sonstigen Abgaben;
2.
die auf Grund der Einfuhr im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer auf den Gegenstand entfallenden Beträge an Einfuhrabgaben und an Verbrauchsteuern außer der Einfuhrumsatzsteuer, soweit die Steuern unbedingt entstanden sind;
3.
die auf den Gegenstand entfallenden Kosten für die Vermittlung der Lieferung und die Kosten der Beförderung sowie für andere sonstige Leistungen bis zum ersten Bestimmungsort im Gemeinschaftsgebiet;
4.
die in Nummer 3 bezeichneten Kosten bis zu einem weiteren Bestimmungsort im Gemeinschaftsgebiet, sofern dieser im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer bereits feststeht.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UStG%201980/11#abs-4 (4) Zur Bemessungsgrundlage gehören nicht Preisermäßigungen und Vergütungen, die sich auf den eingeführten Gegenstand beziehen und die im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer feststehen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/UStG%201980/11#abs-5 (5) Für die Umrechnung von Werten in fremder Währung gelten die entsprechenden Vorschriften über den Zollwert der Waren, die in Rechtsakten des Rates der Europäischen Union oder der Europäischen Kommission festgelegt sind.

Wird zitiert von 39 Entscheidungen zu § 11 UStG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. EuGH, 17.01.2013 – C-543/11Zitiert von 3
  2. EuGH, 14.12.2006 – C-401/05Mehrwertsteuer: Keine Steuerbefreiung für Lieferungen von Zahnersatz durch einen Zwischenhändler Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 15
  3. EuG, 25.02.2026 – T-638/24
  4. BFH, 22.05.2012 – VII R 50/11Zigarettenschmuggel: Einbeziehung der Tabaksteuer in die Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer; "Empfänger" unzulässig verbrachter Tabakwaren als SteuerschuldnerZitiert von 5
  5. EuGH, 19.12.2024 – C-794/23
  6. EuGH, 08.12.2022 – C-378/21Mehrwertsteuerrecht: Keine Steuerschuld für zu Unrecht ausgewiesene Steuer bei Dienstleistungen an nicht vorsteuerabzugsberechtigte Endverbraucher Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 17

Zuletzt entschieden

  1. EuG, 10.06.2026 – T-376/26
  2. FG Düsseldorf, 17.02.2026 – 4 K 466/25 Z,EU
  3. EuGH, 01.08.2025 – C-794/23Zitiert von 4

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 11 UStG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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