Gesetze / TextilKennzG · BGBl I 2016, 198

Textilkennzeichnungsgesetz

12 Normen · ausgefertigt 15.02.2016 · 4 zitierende Entscheidungen · Änderungen

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 4 — Anforderungen an die Bezeichnung von Textilfasern und an die Etikettierung oder Kennzeichnung von Textilerzeugnissen4
§ 3 — Voraussetzungen für die Bereitstellung von Textilerzeugnissen auf dem Markt2
§ 1 — Anwendungsbereich1

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. § 1Anwendungsbereich
  2. § 2Begriffsbestimmungen
  3. § 3Voraussetzungen für die Bereitstellung von Textilerzeugnissen auf dem Markt
  4. § 4Anforderungen an die Bezeichnung von Textilfasern und an die Etikettierung oder Kennzeichnung von Textilerzeugnissen
  5. § 5Aufbewahrung von Unterlagen
  6. § 6Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
  7. § 7Marktüberwachung
  8. § 8Berichtspflichten
  9. § 9Marktüberwachungsmaßnahmen
  10. § 10Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen, Anhörung
  11. § 11Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten
  12. § 12Bußgeldvorschriften