Gesetze / Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
TEHG§ 21 Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen für Anlagen
Stand: 13.04.2025
Wird zitiert von 5
- VG Berlin, 25.04.2023 – 10 K 396/20
- VG Berlin, 12.01.2017 – 10 K 239.15Zitiert von 6
- BGH, 15.09.2011 – III ZR 240/10Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz: Haftungsrechtliche Stellung der als Verifizierer tätigen sachverständigen Person oder StelleZitiert von 16
- VG Berlin, 02.06.2022 – 10 K 340/20Zitiert von 1
- VG Berlin, 25.07.2017 – 10 K 274.16Zitiert von 1
5 Entscheidungen zu § 21 TEHG →
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TEHG%202025/21#abs-1 (1) Zur Erfüllung der Berichtspflicht nach § 5 Absatz 1 hat der Anlagenbetreiber seine Emissionen nach dem genehmigten Überwachungsplan zu ermitteln und bis zum Ablauf des 31. März des jeweiligen Folgejahres der zuständigen Behörde zu berichten. Soweit der Überwachungsplan keine Regelungen trifft, hat er die Emissionen nach der EU-Monitoring-Durchführungsverordnung und nach einer nach § 28 Absatz 1 Nummer 4 erlassenen Rechtsverordnung zu ermitteln und darüber zu berichten.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TEHG%202025/21#abs-2 (2) Die CO2-Emissionen von in Teil A Abschnitt 2 Nummer 8 bis 10 des Anhangs genannten Anlagen sind über die Bilanzierung und Saldierung der Kohlenstoffgehalte der CO2-relevanten Inputs und Outputs zu erfassen, soweit diese Anlagen nach § 27 als einheitliche Anlage gelten. Verbundkraftwerke am Standort von Anlagen zur Eisen- und Stahlerzeugung dürfen nicht gemeinsam mit den übrigen Anlagen bilanziert werden.