Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

§ 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/61?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Technische Aufsichtsbehörde beaufsichtigt den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen. Sie kann sich dabei auf Stichproben beschränken. Sie kann verlangen, daß Beginn und Beendigung bestimmter Bauarbeiten rechtzeitig angezeigt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/61?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die Aufsicht umfaßt insbesondere Feststellungen über

die Ordnungsmäßigkeit der Bauausführung,

die Brauchbarkeit der verwendeten Baustoffe und Bauteile,

die ausreichende Sicherung des durch den Bau berührten Fahrbetriebes.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/61?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Den mit der Aufsicht Beauftragten ist Zutritt zur Baustelle oder Fertigungsstelle sowie Einblick in die für die Aufsicht erforderlichen Unterlagen zu gewähren.

Änderungsverlauf

16.12.2016 Ausfertigung

§ 61 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I 2938)

BGBl. 2016 I S. 2938

Quelle (BGBl.)

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