Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

§ 4 Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/4?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Betriebsbedienstete sind in der für einen sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb erforderlichen Anzahl einzusetzen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/4?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Betriebsanlagen und Fahrzeuge sind instandzuhalten. Treten an ihnen während des Betriebes Mängel auf, die die Betriebssicherheit beeinträchtigen können, sind sie ganz oder teilweise außer Betrieb zu nehmen und erforderlichenfalls abzusichern.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/4?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Den Betrieb gefährdende oder störende Umstände sind, sofern sie nicht durch selbsttätige Einrichtungen der zuständigen Betriebsstelle angezeigt werden, dieser nach Feststellung unverzüglich zu melden. Der Unternehmer ist verpflichtet, für die Betriebssicherheit wichtige nicht personenbezogene Daten zu erheben und aufzuzeichnen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/4?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Durch betriebliche Vorkehrungen ist dafür zu sorgen, dass Betriebsstörungen zügig beseitigt werden, bei Unfällen und gefährlichen Ereignissen unverzüglich Hilfe geleistet wird und insbesondere bei Brandfällen die Möglichkeit zur Selbst- oder Fremdrettung von Personen besteht.

Änderungsverlauf

16.12.2016 Ausfertigung

§ 4 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I 2938)

BGBl. 2016 I S. 2938

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.