Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

§ 46 Informationseinrichtungen

Stand: 09.10.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/46#abs-1 (1) Personenfahrzeuge müssen Einrichtungen haben, die

an der Stirnseite des Zuges die Linienbezeichnung und den Endpunkt der Linie,

an der Einstiegseite die Linienbezeichnung, den Endpunkt der Linie und soweit erforderlich den Linienverlauf,

an der Rückseite des Zuges die Linienbezeichnung,

im Fahrgastraum den Streckenplan oder den Linienverlauf und soweit erforderlich die Linienbezeichnung

anzeigen. Die Anzeigen müssen auch bei Dunkelheit erkennbar sein.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/46#abs-2 (2) Einrichtungen nach Absatz 1 Nr. 2 sind entbehrlich, wenn die entsprechenden Informationen in allen Haltestellen durch Zugzielanzeiger auf den Bahnsteigen gegeben werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/46#abs-3 (3) Personenfahrzeuge müssen Einrichtungen haben

zur Ansage der nächsten Haltestelle und sonstiger betrieblicher Hinweise,

zur Abgabe und Bestätigung des Haltewunsches mindestens im Bereich jeder Tür, sofern an einzelnen Haltestellen nur bei Bedarf gehalten wird.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/46#abs-4 (4) Fahrzeuge müssen Einrichtungen für eine Sprechverbindung zwischen Fahrzeugführer und einer Betriebsstelle haben. Notfall-Informationen müssen vorrangig durchgegeben werden können.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/46#abs-5 (5) Personenfahrzeuge eines Zuges, die nicht mit Betriebsbediensteten besetzt sind, müssen ständig verfügbare Einrichtungen für eine Notfall-Sprechverbindung zwischen Fahrgästen und dem Fahrzeugführer haben.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/46#abs-6 (6) Bei Fahrbetrieb ohne Fahrzeugführer müssen Personenfahrzeuge Einrichtungen für eine Sprechverbindung zwischen Fahrgästen und einer Betriebsstelle haben. Absatz 4 Satz 2 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/46#abs-7 (7) Einrichtungen nach den Absätzen 1 und 3 sind entbehrlich, wenn Fahrgäste die Ziele der Züge bestimmen. Den Fahrgästen müssen die ihnen zugeordneten Züge deutlich erkennbar sein.

Änderungsverlauf

16.12.2016 Ausfertigung

§ 46 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I 2938)

BGBl. 2016 I S. 2938

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.