Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

§ 47 Beschriftungen und Sinnbilder

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/47#abs-1 (1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein

auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers oder dessen Geschäftszeichen oder Wappen sowie die Fahrzeugnummer,

Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,

Zeichen an den Stellen, an denen Hebezeuge angesetzt werden dürfen,

bei Betriebsfahrzeugen Angaben über das zulässige Ladegewicht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/47#abs-2 (2) Im Innern von Personenfahrzeugen müssen vorhanden sein

Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,

Sinnbilder nach Anlage 3 an den Sitzplätzen, die für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen und für Fahrgäste mit kleinen Kindern vorzusehen sind,

Hinweise auf Einrichtungen und Ausrüstungen für Notfälle.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/47#abs-3 (3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar sein. Ihre Erkennbarkeit darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt sein.

Änderungsverlauf

16.12.2016 Ausfertigung

§ 47 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I 2938)

BGBl. 2016 I S. 2938

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.