§ 30 Tunnel

Stand: 09.10.2019

Bund 2 Fassungen 1 Entscheidung

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VGH Baden-Württemberg, 06.04.2006 – 5 S 847/05Zitiert von 11

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1 Entscheidung zu § 30 BOStrab →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-1 (1) Tunnel müssen so gebaut sein, daß

der Auftrieb auch bei höchstem zu erwartendem Grundwasserstand die Standsicherheit nicht gefährdet,

bei einem Brand die Standsicherheit seiner tragenden Bauteile gewährleistet bleibt,

eindringende Feuchtigkeit den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-2 (2) Bei der Festlegung der Lastannahmen für die Bemessung von Tunneln sind die Ergebnisse von Untersuchungen über Bodenbeschaffenheit und Wasserführung zu berücksichtigen. Sie müssen insbesondere über zu erwartende Bodenkennwerte und chemische Einflüsse Aufschluß geben.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-3 (3) Gefährdete Stützen müssen so bemessen sein, daß sie einem Fahrzeuganprall standhalten, es sei denn, daß bei Ausfall jeweils einer Stütze die auftretenden Lasten von den übrigen Bauteilen sicher aufgenommen werden können.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-4 (4) Bei Stahlbetontunneln, in denen Rückleitungen nach § 26 für Gleichstrom vorhanden sind, müssen Bewehrungen elektrisch leitend miteinander verbunden sein; an Isolierfugen sollen diese Verbindungen trennbar sein. Die Bewehrungen dürfen nicht elektrisch leitend verbunden sein mit

den Fahrschienen,

der Bewehrung oder Metallkonstruktion anderer Bahnbauwerke und bahnfremder Anlagen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-5 (5) In einem Tunnel müssen ins Freie führende Notausgänge vorhanden und so angelegt sein, dass der Rettungsweg bis zum nächsten Bahnsteig, Notausgang oder bis zur Tunnelmündung jeweils nicht mehr als 300 m lang ist. Dabei dient der Rettungsweg der Rettung von Personen, soweit im Notfall ein Halt von Fahrzeugen im Haltestellenbereich nicht möglich ist. Notausgänge müssen direkt oder über sichere Bereiche auch an Tunnelenden vorhanden sein, wenn der nächste Notausgang oder der nächste Bahnsteig mehr als 100 m entfernt ist.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-6 (6) Notausgänge müssen außerhalb von Haltestellen durch blaues Licht kenntlich gemacht sein.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-7 (7) Notausgänge müssen für die Beförderung von Verletzten auf Tragen geeignet sein.

Permalink zu Abs. 8recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-8 (8) Ins Freie führende Ausgangsöffnungen der Notausgänge müssen

von Straßenfahrbahnen einen angemessenen Abstand haben,

jederzeit zugänglich sein; sie dürfen insbesondere nicht durch Straßenfahrzeuge blockiert werden können,

von innen mit mäßigem Kraftaufwand, ohne Hilfsmittel und mit einem selbsterklärenden sowie deutlich gekennzeichneten Mechanismus geöffnet werden können und

gegen unbefugtes Öffnen von außen gesichert sein.

Permalink zu Abs. 9recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-9 (9) Reicht in Tunneln der Luftaustausch über Haltestellen, Tunnelmündungen und Notausgänge nicht aus oder sind Belästigungen der Fahrgäste durch Luftschwall zu erwarten, sind zusätzliche Maßnahmen zu treffen.

Permalink zu Abs. 10recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-10 (10) Liegen Tunnel unter Gewässern und besteht bei Wassereinbruch die Gefahr einer Überflutung längerer Streckenabschnitte, müssen Absperrvorrichtungen vorhanden sein, die den Wassereinbruch auf einen möglichst kurzen Streckenabschnitt begrenzen. Bei Gewässern mit geringer Wasserführung oder bei großer Tunnelüberdeckung aus wasserundurchlässigen Böden kann davon abgewichen werden.

Permalink zu Abs. 11recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-11 (11) Absperrvorrichtungen nach Absatz 10 müssen mit Zugsicherungsanlagen verbunden sein, die verhindern, daß Züge

in abzusperrende Bereiche selbsttätig eingeschlossen werden,

auf Absperrvorrichtungen auffahren.

Permalink zu Abs. 12recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/30#abs-12 (12) Die Vorschriften der Absätze 1, 2 und 4 gelten entsprechend, wenn Stützmauern in Verbindung mit einer Sohle einen Trog bilden.