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StVZO

§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge

Stand: 13.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 07.07.2021

VerkehrsrechtBund2 Fassungen13 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO-2012/30#abs-1 (1) Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, dass

1.
ihr verkehrsüblicher Betrieb niemanden schädigt oder mehr als unvermeidbar gefährdet, behindert oder belästigt,
2.
die Insassen insbesondere bei Unfällen vor Verletzungen möglichst geschützt sind und das Ausmaß und die Folgen von Verletzungen möglichst gering bleiben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO-2012/30#abs-2 (2) Fahrzeuge müssen in straßenschonender Bauweise hergestellt sein und in dieser erhalten werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO-2012/30#abs-3 (3) Für die Verkehrs- oder Betriebssicherheit wichtige Fahrzeugteile, die besonders leicht abgenutzt oder beschädigt werden können, müssen einfach zu überprüfen und leicht auswechselbar sein.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO-2012/30#abs-4 (4) Anstelle der Vorschriften dieser Verordnung können die Einzelrechtsakte und Einzelregelungen in ihrer jeweils geltenden Fassung angewendet werden, die

1.
in Anhang IV der Richtlinie 2007/46/EG oder in Anhang II der Verordnung (EU) 2018/858 oder
2.
in Anhang  I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 oder
3.
in Anhang  II der Verordnung (EU) Nr. 168/2013

in ihrer jeweils geltenden Fassung genannt sind. Die in Satz 1 genannten Einzelrechtsakte und Einzelregelungen sind jeweils ab dem Zeitpunkt anzuwenden, zu dem sie in Kraft treten.

Wird zitiert von 13 Entscheidungen zu § 30 StVZO →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. OLG Hamm, 24.05.2012 – III-3 RBs 14/12
  2. OLG Rostock, 16.12.2021 – 5 U 21/18
  3. VG Karlsruhe, 17.12.2018 – 1 K 4344/17Zitiert von 5
  4. OLG Hamm, 30.08.2012 – III-3 RBs 173/12
  5. OVG Hamburg, 17.04.2025 – 4 Bs 165/24
  6. VG Magdeburg, 06.02.2025 – 1 B 81/25 MD

Zuletzt entschieden

  1. BayObLG, 21.10.2024 – 202 ObOWi 644/24
  2. OLG Zweibrücken, 09.06.2022 – 1 OWi 2 SsBs 41/22
  3. OLG Koblenz, 10.10.2019 – 3 OWi 6 SsRs 299/19

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 30 StVZO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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