Gesetze / Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz

SokaSiG

§ 10 Anwendungsbereich

Stand: 10.06.2019

Bund25 Entscheidungen

Wird zitiert von 25

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BAG, 20.11.2018 – 10 AZR 121/18Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG - Sozialkassenverfahren - Baugewerbe - AllgemeinverbindlicherklärungZitiert von 110
  2. LAG Hessen, 10.12.2019 – 12 Sa 152/19 SK
  3. LAG Hessen, 17.12.2021 – 10 Sa 403/21 SKZitiert von 3
  4. LAG Hessen, 25.06.2021 – 10 Sa 1343/20 SK
  5. LAG Hessen, 30.06.2017 – 10 Sa 1354/16
  6. LAG Hessen, 02.03.2018 – 10 Sa 1248/17Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. BAG, 18.09.2024 – 10 AZR 162/23Sozialkassen des Baugewerbes - Rückzahlung von Beiträgen - Ausnahme für das Herd- und Ofensetzerhandwerk - Abgrenzung zu Feuerungs- und Ofenbauarbeiten - Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht - Vorrang der Leistungskondiktion - EntreicherungZitiert von 6
  2. BAG, 16.11.2022 – 10 AZR 458/21Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - Herstellen von Fertigbauteilen - Unternehmenszusammenschluss - Auswirkung einer für den Montagebetrieb geltenden Einschränkung der AVE auf den HerstellungsbetriebZitiert von 4
  3. BAG, 08.09.2021 – 10 AZR 104/19Baubetrieb - Herstellung und Montage von mobilen Trennwänden - Sozialkassenverfahren - Beitragspflicht - betrieblicher GeltungsbereichZitiert von 8

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 SokaSiG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

25 Entscheidungen zu § 10 SokaSiG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SokaSiG/10#abs-1 (1) Die tarifvertraglichen Rechtsnormen, auf die in den §§ 1 bis 8 verwiesen wird, gelten nicht für Betriebe und selbständige Betriebsabteilungen, die die Maßgaben der Anlage 37 erfüllen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SokaSiG/10#abs-2 (2) Arbeitnehmer im Sinne der §§ 1 bis 8 sind die unter den persönlichen Geltungsbereich des jeweiligen Tarifvertrags fallenden Personen.

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