Gesetze / Sanitätsdienstvergütungsverordnung

SanDVergV

§ 1 Anspruchsvoraussetzungen

Stand: 18.01.2020

Bund2 Fassungen

Eine Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft erhalten Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamte in Bundeswehrkrankenhäusern mit Dienstbezügen nach der Bundesbesoldungsordnung A,

1.
die innerhalb des Krankenhausbetriebs zur medizinischen Versorgung der Patientinnen und Patienten eingesetzt sind (Anspruchsberechtigte),
2.
für die die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt,
3.
deren Arbeitszeit automatisiert erfasst wird und
4.
die in Bundeswehrkrankenhäusern Bereitschaftsdienst außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit oder Rufbereitschaft leisten, wenn die geleisteten Zeiten aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht innerhalb eines Jahres durch Freistellung vom Dienst ausgeglichen werden können.
§ 2