Gesetze / Sozialgerichtsgesetz
SGG§ 42
Stand: 10.06.2019
-
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 42 SGG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerfG, 11.05.1965 – 2 BvR 259/63Anrufung des Großen Senats beim BundesfinanzhofZitiert von 3
- BSG, 22.08.2000 – B 2 U 24/99 RAusschluss des Rückerstattungsanspruchs bei rechtzeitiger Geltendmachung des Erstattungsanspruchs nach dem SGB X Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 30
- LSG NRW, 14.03.2012 – L 12 AS 134/12 BZitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
-
06.05.2019 Ausfertigung
§ 42 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646)
BGBl. 2019 I S. 646
-
17.12.1990 Ausfertigung
§ 42 aufgehoben durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 1990 (BGBl. I 2847)
BGBl. 1990 I S. 2847
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.