Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
SGB IX§ 96 Zusammenarbeit
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 10.01.2020
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/96#abs-1 (1) Die Träger der Eingliederungshilfe arbeiten mit Leistungsanbietern und anderen Stellen, deren Aufgabe die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen betrifft, zusammen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/96#abs-2 (2) Die Stellung der Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts sowie der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege als Träger eigener sozialer Aufgaben und ihre Tätigkeit zur Erfüllung dieser Aufgaben werden durch diesen Teil nicht berührt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/96#abs-3 (3) Ist die Beratung und Sicherung der gleichmäßigen, gemeinsamen oder ergänzenden Erbringung von Leistungen geboten, sollen zu diesem Zweck Arbeitsgemeinschaften gebildet werden.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/96#abs-4 (4) Sozialdaten dürfen im Rahmen der Zusammenarbeit nur verarbeitet werden, soweit dies zur Erfüllung von Aufgaben nach diesem Teil erforderlich ist oder durch Rechtsvorschriften des Sozialgesetzbuches angeordnet oder erlaubt ist.
Wird zitiert von 14 Entscheidungen zu § 96 SGB IX →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BayObLG, 27.01.2021 – 1 VA 37/20Zitiert von 11
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 24.10.2017 – 5 TaBV 9/17
- ArbG Cottbus, 18.06.2020 – 3 BV 15/20
- LAG Schleswig-Holstein, 26.04.2017 – 6 TaBV 47/16Zitiert von 1
- BVerwG, 13.10.2020 – 1 WB 79/19 · Verweisung an das ArbeitsgerichtZitiert von 1
- LAG Berlin-Brandenburg, 01.11.2018 – 21 Sa 1643/17Zitiert von 5
Zuletzt entschieden
- BVerwG, 01.03.2023 – 1 WB 12/22, 1 WB 24/22, 1 WB 12/22, 1 WB 24/22Neubildung der Referenzgruppe infolge von Ruhestandsversetzungen; BenachteiligungsverbotZitiert von 8
- LAG Rheinland-Pfalz, 01.12.2021 – 7 TaBV 19/21
- LSG Baden-Württemberg, 21.10.2020 – L 7 SO 2772/20 ER-B
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 96 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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20.11.2019 Ausfertigung
§ 96 Abs. 4 Satz 2 und 3 aufgehoben durch Artikel 130 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I 1626)
BGBl. 2019 I S. 1626
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.