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Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

SGB III

§ 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses

Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

SozialrechtBund6 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-3/91#abs-1 (1) Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen

1.
das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es das tarifliche Arbeitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht überschreitet, sowie
2.
der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist nicht zu berücksichtigen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-3/91#abs-2 (2) Der Eingliederungszuschuss wird zu Beginn der Maßnahme in monatlichen Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. Die monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.

Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 91 SGB III →

Wichtigste und neueste Entscheidungen
  1. LSG Berlin-Brandenburg, 10.04.2017 – L 18 AL 87/16
  2. LSG NRW, 29.07.2025 – L 2 AS 410/23
  3. SG Frankfurt am Main, 17.10.2024 – S 2 AS 1233/23
  4. OVG Niedersachsen, 29.09.2015 – 4 LB 149/13Nichtigkeit einer Kostenbeitragssatzung für Kindertagespflege wegen unzureichender Bestimmung des Einkommenszeitraums Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 28
  5. LSG Sachsen-Anhalt, 23.09.2015 – L 2 AL 25/13
  6. SG Kassel, 24.09.2014 – S 6 AS 101/13

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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