Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
SGB I§ 33b Lebenspartnerschaften
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 33b SGB I →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2018 – L 3 U 156/16Zitiert von 1
- SG Düsseldorf, 04.02.2011 – S 34 KR 316/07Zitiert von 1
- OVG NRW, 22.10.2009 – 12 A 1314/09Zitiert von 5
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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14.08.2006 Ausfertigung
§ 33b eingefügt durch Artikel 3 Abs. 7 des Gesetzes vom 14. August 2006 (BGBl. I 1897)
BGBl. 2006 I S. 1897
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