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Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 47 Hilfsmittel

Stand: 08.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

SozialrechtBund53 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-1 (1) Hilfsmittel (Körperersatzstücke sowie orthopädische und andere Hilfsmittel) nach § 42 Absatz 2 Nummer 6 umfassen die Hilfen, die von den Leistungsberechtigten getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen werden können und unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles erforderlich sind, um

1.
einer drohenden Behinderung vorzubeugen,
2.
den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder
3.
eine Behinderung bei der Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-2 (2) Der Anspruch auf Hilfsmittel umfasst auch die notwendige Änderung, Instandhaltung, Ersatzbeschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Der Rehabilitationsträger soll

1.
vor einer Ersatzbeschaffung prüfen, ob eine Änderung oder Instandsetzung von bisher benutzten Hilfsmitteln wirtschaftlicher und gleich wirksam ist und
2.
die Bewilligung der Hilfsmittel davon abhängig machen, dass die Leistungsberechtigten sich die Hilfsmittel anpassen oder sich in ihrem Gebrauch ausbilden lassen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-3 (3) Wählen Leistungsberechtigte ein geeignetes Hilfsmittel in einer aufwendigeren Ausführung als notwendig, tragen sie die Mehrkosten selbst.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-4 (4) Hilfsmittel können auch leihweise überlassen werden. In diesem Fall gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.

Wird zitiert von 53 Entscheidungen zu § 47 SGB IX →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. SG Berlin, 15.09.2017 – S 51 KR 997/14Zitiert von 3
  2. BSG, 15.03.2018 – B 3 KR 12/17 RGesetzliche Krankenversicherung: Keine Anwendbarkeit der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V auf Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 24
  3. LSG Bayern, 17.06.2025 – L 5 KR 301/22Zitiert von 1
  4. LSG Schleswig, 26.11.2024 – L 10 KR 10005/21Zitiert von 5
  5. LSG Baden-Württemberg, 27.04.2021 – L 11 KR 2082/19Zitiert von 5
  6. BSG, 15.03.2018 – B 3 KR 4/16 RGesetzliche Krankenversicherung: Unanwendbarkeit der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 44

Zuletzt entschieden

  1. LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2026 – L 1 KR 225/23Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - elektrisches Fußhebersystem - funktionelle Elektrostimulation - unmittelbarer Behinderungsausgleich - Multiple Sklerose - Anspruch auf Versorgung bei wesentlichen Gebrauchsvorteilen gegenüber mechanischen Orthesen Redaktioneller Titel von nu:legal
  2. BSG, 18.06.2026 – B 3 KR 3/25 R
  3. VGH Baden-Württemberg, 20.05.2026 – 2 S 2145/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 47 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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