Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 47 Hilfsmittel

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund65 Entscheidungen

Wird zitiert von 65

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 – L 3 U 142/17
  2. LSG Saarland, 30.03.2009 – L 2 U 67/07
  3. LSG Hessen, 25.01.2024 – L 8 KR 106/22Zitiert von 1
  4. LSG Baden-Württemberg, 27.04.2021 – L 11 KR 2082/19Zitiert von 3
  5. LSG Saarland, 15.02.2013 – S 1 KR 190/12
  6. SG Stade, 22.03.2005 – S 4 RA 139/03

Zuletzt entschieden

  1. LSG Niedersachsen-Bremen, 15.01.2026 – L 8 SO 101/25 B ER
  2. LSG NRW, 30.10.2025 – L 9 SO 247/24Zitiert von 1
  3. BSG, 18.09.2025 – B 3 KR 7/24 RZitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 47 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

65 Entscheidungen zu § 47 SGB IX →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-1 (1) Hilfsmittel (Körperersatzstücke sowie orthopädische und andere Hilfsmittel) nach § 42 Absatz 2 Nummer 6 umfassen die Hilfen, die von den Leistungsberechtigten getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen werden können und unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles erforderlich sind, um

1.
einer drohenden Behinderung vorzubeugen,
2.
den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder
3.
eine Behinderung bei der Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-2 (2) Der Anspruch auf Hilfsmittel umfasst auch die notwendige Änderung, Instandhaltung, Ersatzbeschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Der Rehabilitationsträger soll

1.
vor einer Ersatzbeschaffung prüfen, ob eine Änderung oder Instandsetzung von bisher benutzten Hilfsmitteln wirtschaftlicher und gleich wirksam ist und
2.
die Bewilligung der Hilfsmittel davon abhängig machen, dass die Leistungsberechtigten sich die Hilfsmittel anpassen oder sich in ihrem Gebrauch ausbilden lassen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-3 (3) Wählen Leistungsberechtigte ein geeignetes Hilfsmittel in einer aufwendigeren Ausführung als notwendig, tragen sie die Mehrkosten selbst.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/47#abs-4 (4) Hilfsmittel können auch leihweise überlassen werden. In diesem Fall gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.

←§ 46 →§ 47a