Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

SGB VI

§ 45 Rente für Bergleute

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund36 Entscheidungen

Wird zitiert von 36

Nach Gewicht

  1. BAG, 16.03.2010 – 3 AZR 594/09Betriebliche Altersversorgung - Hausbrand - Insolvenzsicherung - TarifvertragZitiert von 68
  2. LSG Hessen, 04.03.2011 – L 5 R 390/09
  3. ArbG Köln, 08.01.2009 – 22 Ca 9333/07Zitiert von 2
  4. LAG Düsseldorf, 17.07.2003 – 11 (6) Sa 145/03Zitiert von 1
  5. LSG Baden-Württemberg, 15.10.2019 – L 11 KR 857/19Zitiert von 3
  6. BSG, 08.08.2024 – B 5 R 15/22 R(Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach § 11 Abs 1 Nr 2 und Abs 2a Nr 1 SGB 6 - rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen verminderter Erwerbfähigkeit - Werkstatt für behinderte Menschen - Prognose einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt)Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. BVerfG, 07.04.2022 – 1 BvL 3/18, 1 BvR 717/16, 1 BvR 2257/16, 1 BvR 2824/17Erziehungsaufwand im Beitragsrecht der SozialversicherungZitiert von 61
  2. BSG, 01.02.2022 – B 12 KR 40/19 RZitiert von 6
  3. BSG, 01.02.2022 – B 12 KR 39/19 RKranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter Flugdienstuntauglichkeit nach § 2 Abs 4 des Tarifvertrages Übergangsversorgung für Flugbegleiter (TV ÜV) - VersorgungsbezugZitiert von 12

36 Entscheidungen zu § 45 SGB VI →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 45 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/45#abs-1 (1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente für Bergleute, wenn sie

1.
im Bergbau vermindert berufsfähig sind,
2.
in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit drei Jahre knappschaftliche Pflichtbeitragszeiten haben und
3.
vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit die allgemeine Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung erfüllt haben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/45#abs-2 (2) Im Bergbau vermindert berufsfähig sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung nicht imstande sind,

1.
die von ihnen bisher ausgeübte knappschaftliche Beschäftigung und
2.
eine andere wirtschaftlich im Wesentlichen gleichwertige knappschaftliche Beschäftigung, die von Personen mit ähnlicher Ausbildung sowie gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten ausgeübt wird,

auszuüben. Die jeweilige Arbeitsmarktlage ist nicht zu berücksichtigen. Nicht im Bergbau vermindert berufsfähig sind Versicherte, die eine im Sinne des Satzes 1 Nr. 2 wirtschaftlich und qualitativ gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus ausüben.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/45#abs-3 (3) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Anspruch auf Rente für Bergleute, wenn sie

1.
das 50. Lebensjahr vollendet haben,
2.
im Vergleich zu der von ihnen bisher ausgeübten knappschaftlichen Beschäftigung eine wirtschaftlich gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit nicht mehr ausüben und
3.
die Wartezeit von 25 Jahren erfüllt haben.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/45#abs-4 (4) § 43 Abs. 4 und 5 ist anzuwenden.

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