§ 30d Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten

Bund 2 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SG/30d?asof=2019-08-16#abs-1 (1) Die höchstzulässige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit in einem Zeitraum von zwölf Monaten kann durch Rechtsverordnung längstens bis zum 31. Dezember 2026 von 48 auf 54 Stunden angehoben werden, soweit

Soldaten

Tätigkeiten als fliegende Besatzung zur Überwachung des nationalen Luftraums oder

Tätigkeiten als fliegende Besatzung im maritimen Such- und Rettungsdienst

ausüben und

die Tätigkeiten andernfalls nicht im erforderlichen Umfang ausgeübt werden können.

Sobald die Voraussetzungen für eine Anhebung nach Satz 1 nicht mehr erfüllt sind, ist die Rechtsverordnung aufzuheben. § 30c Absatz 1 bis 3 bleibt unberührt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SG/30d?asof=2019-08-16#abs-2 (2) Für Soldaten, deren Arbeitszeit nach Absatz 1 Satz 1 angehoben ist, bestimmt eine Rechtsverordnung das Nähere zur Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes.

Änderungsverlauf

27.02.2025 Ausfertigung

§ 30d neu gefasst durch Artikel 6 des Gesetzes vom 27. Februar 2025 (BGBl. I Nr. 72)

BGBl. 2025 I Nr. 72

Quelle (BGBl.)
04.08.2019 Ausfertigung

§ 30d geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I 1147)

BGBl. 2019 I S. 1147

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.