Gesetze / Personalanpassungsgesetz

PersAnpassG

§ 1

Stand: 10.06.2019

Bund8 Entscheidungen

Wird zitiert von 8

Nach Gewicht

  1. VG Bayreuth, 26.04.2022 – B 5 K 20.862
  2. VG Bayreuth, 26.04.2022 – B 5 K 20.1211
  3. BVerwG, 28.11.2018 – 2 B 35/18Zitiert von 1
  4. VG Köln, 13.12.2017 – 23 K 1569/16
  5. VG Schleswig, 01.11.2017 – 12 A 66/17Zitiert von 3
  6. VG Trier, 27.11.2017 – 6 K 4124/17.TR

Zuletzt entschieden

  1. BVerwG, 28.11.2018 – 2 B 37/18Kürzung von Versorgungsbezügen eines Berufssoldaten wegen Versorgungsausgleichs; Überschreitung der Altersgrenze und Versetzung in den RuhestandZitiert von 7
  2. VG Köln, 19.07.2013 – 9 K 4126/11Zitiert von 1

8 Entscheidungen zu § 1 PersAnpassG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 PersAnpassG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PersAnpassG/1#abs-1 (1) In den Jahren 2007 bis 2011 können bis zu 1.200 Berufssoldaten mit ihrer Zustimmung vor Überschreiten der für sie maßgeblichen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt werden, wenn

1.
sie das 50. Lebensjahr vollendet haben,
2.
aus organisatorischen oder sonstigen dienstlichen Gründen eine anderweitige adäquate Verwendungsmöglichkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung für sie nicht besteht, eine Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten in das eines Soldaten auf Zeit oder eine Versetzung in den Bereich einer anderen Bundesbehörde nicht möglich ist und
3.
die Zurruhesetzung unter Berücksichtigung dadurch notwendiger personeller Folgemaßnahmen der Schaffung von Jahrgangsstrukturen dient, welche die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nachhaltig verbessern und keine vergleichbaren strukturellen Folgen in anderen Geburtsjahrgängen erwarten lassen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PersAnpassG/1#abs-2 (2) Die Versetzung in den Ruhestand hat zum Ablauf eines Monats zu erfolgen. Für die Versetzung in den Ruhestand gilt § 44 Abs. 5, 6 Satz 1 bis 3, Satz 4 zweiter Halbsatz und Abs. 7 des Soldatengesetzes entsprechend.

→§ 2