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Gesetze / Mutterschutzgesetz

MuSchG

§ 5 Verbot der Nachtarbeit

Stand: 10.06.2019

ArbeitsrechtBund20 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MuSchG%202018/5#abs-1 (1) Der Arbeitgeber darf eine schwangere oder stillende Frau nicht zwischen 20 Uhr und 6 Uhr beschäftigen. Er darf sie bis 22 Uhr beschäftigen, wenn die Voraussetzungen des § 28 erfüllt sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MuSchG%202018/5#abs-2 (2) Die Ausbildungsstelle darf eine schwangere oder stillende Frau im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 2 Nummer 8 nicht zwischen 20 Uhr und 6 Uhr im Rahmen der schulischen oder hochschulischen Ausbildung tätig werden lassen. Die Ausbildungsstelle darf sie an Ausbildungsveranstaltungen bis 22 Uhr teilnehmen lassen, wenn

1.
sich die Frau dazu ausdrücklich bereit erklärt,
2.
die Teilnahme zu Ausbildungszwecken zu dieser Zeit erforderlich ist und
3.
insbesondere eine unverantwortbare Gefährdung für die schwangere Frau oder ihr Kind durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist.

Die schwangere oder stillende Frau kann ihre Erklärung nach Satz 2 Nummer 1 jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Wird zitiert von 20 Entscheidungen zu § 5 MuSchG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. LAG Düsseldorf, 27.05.2020 – 12 Sa 716/19Zitiert von 4
  2. BVerfG, 25.01.1972 – 1 BvL 3/70Kündigungsschutz nach Mutterschutzgesetz; schuldhafte Versäumung der Frist zur Mitteilung der SchwangerschaftZitiert von 5
  3. BVerfG, 13.11.1979 – 1 BvL 24/77, 1 BvL 19/78, 1 BvL 38/79Kündigungsschutz für schwangere Arbeitnehmerinnen, die ihren Arbeitgeber unverschuldet nicht über die im Zeitpunkt der Kündigung bestehende Schwangerschaft unterrichtenZitiert von 8
  4. BAG, 18.01.2000 – 9 AZR 932/98Mitteilungspflicht der Arbeitnehmerin: Pflicht zur Anzeige der Beendigung einer Schwangerschaft; keine Befreiung des Arbeitgebers von der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 16
  5. LAG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 – 10 Sa 1509/17
  6. OVG NRW, 01.06.2017 – 20 A 696/16.PVLZitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. ArbG Hagen, 11.09.2024 – 2 Ga 22/24Zitiert von 1
  2. OLG Bamberg, 26.06.2018 – 5 U 99/15
  3. LAG Rheinland-Pfalz, 13.10.2016 – 5 Sa 271/16Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 MuSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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