Gesetze / Mess- und Eichverordnung

MessEV

§ 23 Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten

Stand: 10.06.2019

Bund4 Entscheidungen

Wird zitiert von 4

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. Bayerischer Verfassungsgerichtshof, 15.09.2023 – Vf. 20-VI-21
  2. VG Osnabrück, 28.06.2023 – 1 A 52/22
  3. OVG NRW, 08.09.2022 – 4 A 1278/21Zitiert von 1
  4. OLG Frankfurt am Main, 28.04.2016 – 2 Ss-OWi 190/16

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

4 Entscheidungen zu § 23 MessEV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/23#abs-1 (1) Wer ein Messgerät verwendet im Sinne des § 1 Absatz 2 und 3, muss

1.
sicherstellen, dass es
a)
über die für den Verwendungszweck erforderliche Genauigkeit verfügt,
b)
für die vorgesehenen Umgebungsbedingungen geeignet ist und
c)
innerhalb des zulässigen Messbereichs eingesetzt wird,
2.
es so aufstellen, anschließen, handhaben und warten, dass die Richtigkeit der Messung und die zuverlässige Ablesung der Anzeige gewährleistet sind; bedarf ein Messgerät keiner eigenen Anzeige gemäß Anlage 2 Nummer 9.1, hat der Verwender die zutreffende Darstellung der Messergebnisse in anderer Form entsprechend dem Stand der Technik sicherzustellen,
3.
sicherstellen, dass die nach § 17 dem Gerät beizufügenden Informationen jederzeit verfügbar sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/23#abs-2 (2) Wer ein Messgerät verwendet, darf Verkehrsfehlergrenzen nicht zu seinem Vorteil ausnutzen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/23#abs-3 (3) Wer ein Messgerät im Direktverkauf verwendet, muss es so aufstellen und benutzen, dass der Käufer den Messvorgang beobachten kann.

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