Gesetze / Mess- und Eichgesetz

MessEG

§ 54 Grundsätze der Verwendungsüberwachung

Stand: 28.07.2021

Bund2 Fassungen5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VGH Baden-Württemberg, 29.09.2020 – 1 S 2999/19Zitiert von 11
  2. BVerwG, 10.12.2020 – 8 C 26/20Anzeigepflicht nach § 32 Abs. 1 MessEG bei Identität von Verwender und Messwerterfasser oder "Messdienstleister"Zitiert von 4
  3. AG Konstanz, 16.04.2025 – 9 OWi 7/25
  4. OLG Saarbrücken, 02.04.2025 – 1 Ss (OWi) 20/25
  5. VG Osnabrück, 28.06.2023 – 1 A 52/22

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

5 Entscheidungen zu § 54 MessEG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MessEG/54#abs-1 (1) Die zuständigen Behörden kontrollieren anhand angemessener Stichproben auf geeignete Weise und in angemessenem Umfang, ob beim Verwenden von Messgeräten und Messwerten die Vorschriften des Abschnitts 3 beachtet sind (Verwendungsüberwachung). Die zuständigen Behörden überwachen insbesondere

1.
das ordnungsgemäße Aufstellen und die Eignung des Messgeräts für den vorgesehenen Verwendungszweck,
2.
das ordnungsgemäße Verwenden des Messgeräts entsprechend den Angaben des Herstellers und das Verwenden des ordnungsgemäßen Zubehörs sowie das Vorhandensein der Gebrauchsanleitung und der vorgeschriebenen Dokumente,
3.
die ordnungsgemäße Kennzeichnung und Sicherung des Messgeräts,
4.
nachträgliche Veränderungen am Messgerät, einschließlich solcher durch elektronische Maßnahmen,
5.
das ordnungsgemäße Anzeigen des Messergebnisses und dessen ordnungsgemäße Speicherung, Weitergabe und das Verwenden,
6.
die verwendete Software.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MessEG/54#abs-2 (2) Die Behörden verbinden die Aufgabe der Verwendungsüberwachung, soweit möglich, mit der Durchführung von Eichungen nach § 37.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MessEG/54#abs-3 (3) Die Behörden haben eine wirksame Überwachung zu gewährleisten.

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