§ 3 Ermächtigung

Stand: 10.06.2019

Wird zitiert von 1

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OLG Hamm, 10.05.2010 – 4 W 48/10Zitiert von 7

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/Me%C3%9FEinhG/3#abs-1 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, zur Gewährleistung der Einheitlichkeit im Meßwesen auf der Grundlage des Internationalen Einheitensystems der Meterkonvention oder zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf,

Einheiten für Größen festzusetzen und für sie Namen und Einheitenzeichen festzulegen,

die Definitionen der Einheiten festzulegen,

Vorsätze und Vorsatzzeichen zur Bezeichnung dezimaler Teile und Vielfache von Einheiten festzusetzen,

für Größenangaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr die zusätzliche Verwendung anderer als der gesetzlichen Einheiten, Einheitennamen und Einheitenzeichen zu regeln,

die Schreibweise der Zahlenwerte zu bestimmen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/Me%C3%9FEinhG/3#abs-2 (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 kann auf Veröffentlichungen sachverständiger Stellen verwiesen werden. Hierbei sind in der Rechtsverordnung das Datum der Veröffentlichung und die Bezugsquelle anzugeben.