§ 4 Manuelles Mauterhebungssystem

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/Lkw-MautV%202018/4?asof=2019-06-10#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die manuelle Einbuchung kann über Mautstellen-Terminals, die Internetseite oder eine für mobile Endgeräte bereitgestellte Software (mobile Applikation) erfolgen, die jeweils von dem in § 4 Absatz 3 Satz 1 des Bundesfernstraßenmautgesetzes bezeichneten Betreiber bereitgestellt werden. Für die manuelle Einbuchung ist eine Anmeldung beim Betreiber nicht erforderlich, wahlweise aber möglich.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/Lkw-MautV%202018/4?asof=2019-06-10#abs-2 Kopieren ⧉(2) Nutzt der Mautschuldner zur Mautentrichtung die Internetseite oder die mobile Applikation, so hat er die für die Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen selbst zu schaffen. Die eventuell anfallenden Kosten seiner Online-Verbindung trägt der Mautschuldner. Wenn eine Anmeldung beim Betreiber erfolgt, hat der Mautschuldner die für die Mauterhebung maßgeblichen Tatsachen nach § 2 Nummer 1, 4 und 5 wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/Lkw-MautV%202018/4?asof=2019-06-10#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der Mautschuldner hat die für die Mauterhebung maßgeblichen Tatsachen im Sinne des § 2 Nummer 1 bis 5 wahrheitsgemäß und vollständig einzugeben (Einbuchung).

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/Lkw-MautV%202018/4?asof=2019-06-10#abs-4 Kopieren ⧉(4) Bei der Einbuchung wird dem Mautschuldner eine Einbuchungsnummer sowie der für die Durchführung der Fahrt zulässige Zeitraum (Gültigkeitszeitraum) mitgeteilt.