§ 6 Wahl- oder Abstimmungsbekanntmachung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LWahlGV/6#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Wahlbehörde weist in der Wahlbekanntmachung über § 45 Abs. 1 der Brandenburgischen Landeswahlverordnung hinaus darauf hin, in welchen

Wahlbezirken Stimmenzählgeräte verwendet werden. Die Abstimmungsbehörde weist in der Abstimmungsbekanntmachung über § 13 der Volksentscheidsverfahrensverordnung hinaus darauf hin, in welchen Stimmbezirken Stimmenzählgeräte verwendet werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LWahlGV/6#abs-2 Kopieren ⧉(2) Dem Abdruck der Wahl- oder Abstimmungsbekanntmachung ist neben dem Stimmzettel eine

Abbildung der für die Stimmabgabe vorgesehenen Seite des Stimmenzählgerätes einschließlich gerätespezifischer Darstellung des Stimmzettels beizufügen.