Gesetze / Landesrecht Brandenburg / Landesorganisationsgesetz

LOG

§ 15 Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts

Brandenburg2 Fassungen1 Entscheidung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LOG/15?asof=2026-07-30#abs-1 (1) Die §§ 13 und 14 gelten entsprechend für Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LOG/15?asof=2026-07-30#abs-2 (2) Die rechtliche Bestandskraft von Stiftungen öffentlichen Rechts, die auf der Grundlage des Stiftungsgesetzes vom 13. September 1990 ( GBl. I S. 1483) entstanden sind, bleibt unberührt. Soweit die Stiftungen durch Rechtsverordnung errichtet wurden, wird die Landesregierung ermächtigt, diese durch Rechtsverordnung nach Anhörung des dafür jeweils zuständigen Landtagsausschusses zu ändern.

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 15 LOG →

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  1. VG Potsdam, 27.04.2010 – 3 K 1595/05Zitiert von 3

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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