Gesetze / Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

KrWaffKontrG

§ 1 Begriffsbestimmung

Stand: 10.06.2019

Bund16 Entscheidungen

Wird zitiert von 16

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG Magdeburg, 28.02.2013 – 8 A 14/11Zitiert von 11
  2. BGH, 01.08.2018 – 1 BGs 324/18Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Beschlagnahme DNA-fähigen Materials bei ZeugnisverweigerungsberechtigtenZitiert von 1
  3. VG Stuttgart, 23.01.2024 – 5 K 4730/22
  4. VG Berlin, 07.12.2023 – 4 K 319/22Zitiert von 1
  5. LG Duisburg, 20.02.2017 – 32 KLs 29/14
  6. OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 – 10 L 4/13Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. OLG Hamburg, 10.04.2024 – 3 St 1/24
  2. BGH, 05.07.2023 – 4 StR 33/23Zitiert von 1
  3. LG Münster, 21.10.2022 – 7 KLs-6 Js 214/15-4/22

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 KrWaffKontrG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

16 Entscheidungen zu § 1 KrWaffKontrG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KrWaffKontrG/1#abs-1 (1) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen im Sinne dieses Gesetzes (Kriegswaffen) sind die in der Anlage zu diesem Gesetz (Kriegswaffenliste) aufgeführten Gegenstände, Stoffe und Organismen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KrWaffKontrG/1#abs-2 (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Kriegswaffenliste entsprechend dem Stand der wissenschaftlichen, technischen und militärischen Erkenntnisse derart zu ändern und zu ergänzen, daß sie alle Gegenstände, Stoffe und Organismen enthält, die geeignet sind, allein, in Verbindung miteinander oder mit anderen Gegenständen, Stoffen oder Organismen Zerstörungen oder Schäden an Personen oder Sachen zu verursachen und als Mittel der Gewaltanwendung bei bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Staaten zu dienen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/KrWaffKontrG/1#abs-3 (3) Für Atomwaffen im Sinne des § 17 Abs. 2, für biologische und chemische Waffen im Sinne der Kriegswaffenliste sowie für Antipersonenminen und Streumunition im Sinne von § 18a Abs. 2 gelten die besonderen Vorschriften des Dritten und Vierten Abschnitts sowie die Strafvorschriften der §§ 19 bis 21.

→§ 2