§ 31 Berlin-Klausel

Änderungsverlauf

1. 11.07.2021 Ausfertigung

   § 31 geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 11. Juli 2021 (BGBl. I 2754)

   BGBl. 2021 I S. 2754

   Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

2. 06.05.2019 Ausfertigung

   § 31 geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646)

   BGBl. 2019 I S. 646

   Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.