KÜO

Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4)Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 1295 - 1296; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote)

Anlagen und deren Benutzung (soweit sie nach § 1 der Kehrung oder Überprüfung unterliegen)		Anzahl der Kehrungen im Kalenderjahr	Anzahl der Überprüfungen
1	Feste Brennstoffe
1.1	ganzjährig regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage	4
1.2	regelmäßig in der üblichen Heizperiode benutzte Feuerstätte	3
1.3	Feuerstätte zur Verbrennung von Holzpellets (Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a 1. BImSchV) und erkennbar rückstandsarmer Verbrennung	2
1.4	Blockheizkraftwerk	2
1.5	nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte	2
1.6	mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage	2
1.7	gelegentlich benutzte Feuerstätte und Räucheranlage	1
1.8	nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte mit Einrichtungen zur Sicherstellung der Verbrennungsgüte (z. B. durch CO-Sensoren)	1
1.9	notwendige Verbrennungsluft- und Abluftanlagen		einmal im Kalenderjahr
1.10	betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
2	Flüssige Brennstoffe
2.1	regelmäßig benutzte Feuerstätte	3
2.2	mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte	2
2.3	gelegentlich benutzte Feuerstätte	1
2.4	Verbrennungsluft- und Abluftanlagen von Anlagen nach Nummer 2.1 – 2.3		einmal im Kalenderjahr
2.5	betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
2.6	nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
2.7	Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät		einmal im Kalenderjahr
2.8	Anlagen nach Nummer 2.6, die mit schwefelarmem Heizöl nach DIN 51603 Teil 1 oder anderen leichten Heizölen mit gleichwertiger Qualität betrieben werden, sofern es sich um eine raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck oder eine raumluftunabhängige Feuerstätte handelt		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
2.9	Anlage nach Nummer 2.7, die mit schwefelarmem Heizöl nach DIN 51603 Teil 1 oder anderen leichten Heizölen mit gleichwertiger Qualität betrieben werden		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
2.10	Anlage nach Nummer 2.8 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses		einmal in jedem dritten Kalenderjahr
2.11	ortsfeste Netzersatzanlage (Notstromaggregat)		einmal in jedem dritten Kalenderjahr
3	Gasförmige Brennstoffe
3.1	raumluftabhängige Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
3.2	raumluftunabhängige Feuerstätte		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.3	raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.4	Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.5	Anlage nach 3.2 oder 3.3 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses		einmal in jedem dritten Kalenderjahr

Änderungsverlauf

02.07.2020 Ausfertigung

Anlage 1 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2020 (BGBl. I 1544)

BGBl. 2020 I S. 1544

Quelle (BGBl.)
08.04.2013 Ausfertigung

Anlage 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I 760)

BGBl. 2013 I S. 760

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.