Gesetze / HopfV 2023 · BGBl I 2023, Nr. 61

Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor

31 Normen · ausgefertigt 09.03.2023 · letzte Änderung 10.11.2023 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. Amtliche Inhaltsübersicht
  2. § 1Anwendungsbereich und Zuständigkeit
  3. Abschnitt 1 · Zertifizierung
  4. § 2Zertifizierungstermin
  5. Abschnitt 2 · Förderfähige Flächen und Betriebsfonds
  6. § 3Höchstbetrag der Beihilfe
  7. § 4Betriebsfonds
  8. Abschnitt 3 · Operationelle Programme
  9. § 5Beantragung eines operationellen Programms
  10. § 6Genehmigung eines operationellen Programms
  11. § 7Durchführungszeitraum der operationellen Programme
  12. § 8Änderung eines operationellen Programms
  13. Abschnitt 4 · Gewährung der Beihilfe
  14. § 9Beihilfeantrag
  15. § 10Gewährung und Zahlung einer Beihilfe
  16. § 11Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen
  17. § 12Einstellung eines operationellen Programms
  18. § 13Zweckbindungsfrist
  19. § 14Rechtswidrige Beihilfe
  20. Abschnitt 5 · Pflichten
  21. § 15Rechnungsführung
  22. § 16Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
  23. § 17Mitteilungspflichten
  24. Abschnitt 6 · Kontrollen
  25. § 18Verwaltungskontrollen
  26. § 19Vor-Ort-Kontrollen
  27. § 20Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
  28. § 21Kontrollen zum Ausschluss einer regelwidrigen Doppelfinanzierung
  29. § 22Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
  30. Abschnitt 7 · Verwaltungssanktionen
  31. § 23Verwaltungssanktionen bei Wegfall der Beihilfevoraussetzungen
  32. § 24Verwaltungssanktionen bei Verstößen im Zusammenhang mit dem jährlichen Leistungsbericht
  33. § 25Verwaltungssanktionen bei hinreichendem Verdacht von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
  34. § 26Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Vor-Ort-Kontrollen und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
  35. § 27Kürzung bei verspäteter Antragstellung
  36. § 28Aufrechnung
  37. § 29Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
  38. Abschnitt 8 · Schlussbestimmungen
  39. § 30Muster und Formulare
  40. § 31Datenverarbeitung und Datenübermittlung

Änderungsverlauf

  1. 10.11.2023 — 3 Normen geändert · §§ 4, 7, 9 neueste Änderung

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.