Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Abschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften
3. § 1 Registerführung
4. § 2 Begriffsbestimmungen
5. § 3 Kommunikation mit der Registerverwaltung
6. § 4 Korrektur von Fehlern
7. § 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
8. § 6 Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
9. § 7 Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
10. § 8 Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
11. § 9 Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
12. § 10 Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
13. § 11 Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze
14. Abschnitt 2 · Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
15. Unterabschnitt 1 · Ausstellung von Herkunftsnachweisen
16. § 12 Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
17. § 13 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
18. § 14 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
19. § 15 Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
20. § 16 Inhalte des Herkunftsnachweises
21. § 17 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen
22. Unterabschnitt 2 · Ausstellung von Regionalnachweisen
23. § 18 Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
24. § 19 Inhalte des Regionalnachweises
25. § 20 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen
26. Unterabschnitt 3 · Registrierung und Löschung von Anlagen
27. § 21 Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
28. § 22 Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
29. § 23 Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
30. § 24 Änderung von Anlagendaten
31. § 25 Registrierung von Gesamtanlagen
32. § 26 Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
33. § 27 Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers
34. Abschnitt 3 · Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
35. § 28 Übertragung von Herkunftsnachweisen
36. § 29 Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
37. § 30 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
38. § 30a Gekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen
39. § 31 Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
40. § 32 Löschung von Herkunftsnachweisen
41. § 33 Löschung von Regionalnachweisen
42. § 34 Verfall von Herkunftsnachweisen
43. § 35 Verfall von Regionalnachweisen
44. Abschnitt 4 · Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
45. § 36 Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
46. § 37 Import anerkannter Herkunftsnachweise
47. Abschnitt 5 · Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen
48. § 38 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
49. § 39 Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
50. § 40 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
51. § 41 Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
52. § 42 Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
53. § 42a Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen
54. § 43 Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
55. § 44 Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber
56. Abschnitt 6 · Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten
57. § 45 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
58. § 46 Datenübermittlung
59. § 47 Löschung von Daten
60. Abschnitt 7 · Ordnungswidrigkeiten
61. § 48 Ordnungswidrigkeiten
62. Abschnitt 8 · Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern
63. § 49 Sperrung und Entsperrung des Kontos
64. § 50 Schließung des Kontos
65. § 51 Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss
66. Abschnitt 9 · Nutzungsbedingungen
67. § 52 Nutzungsbedingungen
68. § 53 Ausschluss des Widerspruchsverfahrens
69. § 54 (weggefallen)