Gesetze / Halbleiterschutzgesetz

HalblSchG

§ 5 Entstehung des Schutzes, Schutzdauer

Gewerblicher RechtsschutzBund2 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HalblSchG/5?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Der Schutz der Topographie entsteht

1.
an dem Tag der ersten nicht nur vertraulichen geschäftlichen Verwertung der Topographie, wenn sie innerhalb von zwei Jahren nach dieser Verwertung beim Patentamt angemeldet wird, oder
2.
an dem Tag, an dem die Topographie beim Patentamt angemeldet wird, wenn sie zuvor noch nicht oder nur vertraulich geschäftlich verwertet worden ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HalblSchG/5?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Der Schutz der Topographie endet mit Ablauf des zehnten Kalenderjahres nach dem Jahr des Schutzbeginns.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HalblSchG/5?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Der Schutz der Topographie kann nur geltend gemacht werden, wenn die Topographie beim Patentamt angemeldet worden ist.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/HalblSchG/5?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Der Schutz der Topographie kann nicht mehr in Anspruch genommen werden, wenn die Topographie nicht innerhalb von fünfzehn Jahren nach dem Tag der ersten Aufzeichnung nicht nur vertraulich geschäftlich verwertet oder beim Patentamt angemeldet wird.

←§ 4 →§ 6