Eingangsformel

Vom 18. Dezember 2025

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Feststellung des Haushaltsplans

§ 1 Feststellung des Haushaltsplans

Abschnitt 2

Besondere Regelungen zu den Einnahmen

§ 2 Kreditmittel

§ 3 (frei)

§ 4 Kassenverstärkungskredite

§ 5 (frei)

Abschnitt 3

Besondere Regelungen zu den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

§ 6 Planstellen und Stellen

§ 6a Umsetzung des Grundsatzes der Rehabilitation vor Versorgung

§ 7 Deckung und Verstärkung von Personalausgaben

§ 8 Zusätzliche Ausgaben des Landes und der Kommunen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und Asylbewerbern

§ 8a Umsetzung von Vorhaben mit zweckgebundenen Mitteln des Bundes

§ 8b Umsetzung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts

§ 9 Weitergeltung von Verpflichtungsermächtigungen bei Miet- und Bauausgabenbudgetierung

§ 10 Gegenseitige Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen der Mietausgabenbudgetierung

§ 11 Umsetzung von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

§ 12 Ausgleichsabgabe

Abschnitt 4

Besondere Festsetzungen und Bewirtschaftungsregelungen für den Haushaltsplan

§ 13 Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen

§ 14 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

§ 15 Veräußerung und Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen

§ 16 Rücklagen

§ 17 Selbstbewirtschaftungsmittel

Abschnitt 5

Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

§ 18 Bürgschaften zur Wirtschaftsförderung

§ 19 Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen für Beteiligungen des Landes

§ 20 Besondere Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

§ 21 Gewährleistungen

§ 22 Garantien

Abschnitt 6

Weitere Ermächtigungen

§ 23 Finanzhilfen zur Finanzierung schienengebundener Infrastrukturprojekte im Rheinischen Revier

§ 24 Epidemie

Abschnitt 7

Haushaltsentwicklung

§ 25 Erweitertes Rechnungswesen

Abschnitt 8

Besondere Regelungen für landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts, Sondervermögen, Landesbetriebe und Beteiligungen

§ 26 Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen

§ 27 Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen im Hochschulbereich

§ 28 NRW.BANK

Abschnitt 9

Besondere Regelungen für Zuwendungen und die fachbezogene Pauschale

§ 29 Zuwendungen

§ 29a Risikomanagement im Zuwendungsverfahren

§ 30 Fachbezogene Pauschale

§ 31 Förderung gemeinnütziger Zwecke durch Glücksspieleinnahmen

Abschnitt 10

Besondere Regelungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur

§ 32 Einrichtung von Kapiteln, Haushaltstiteln, Titelgruppen und Haushaltsvermerken

§ 33 Verpflichtungsermächtigungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur

§ 34 Einrichtung zusätzlicher Planstellen und Stellen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur

Abschnitt 11

Schlussvorschriften

§ 35 Weitergeltung

§ 36 Inkrafttreten